Schlagwort: SPD
Warnung vor politischer Instrumentalisierung von Antisemitismus-Vorwürfen in der Debatte um die Linkspartei
Deutsch-Palästinensische Gesellschaft warnt vor politischer Instrumentalisierung von Antisemitismusvorwürfen Osnabrück (ots) Angesichts der Regierungskoalition in Berlin, an der die Linkspartei beteiligt ist, hat Nazih Musharbash, Präsident…
Rot-Grün-Rot will Gespräche in Berlin kommende Woche „zu einem Ergebnis führen“
Nach einem zweiten Treffen haben sich die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD „auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt“. Themen waren unter anderem die…
AfD erstmals bei 30 Prozent – Union auf historischem Rekordtief
Die AfD baut im Insa-Sonntagstrend ihren Vorsprung auf die Union weiter aus. SPD und Grüne liegen jeweils nur noch vier Prozentpunkte hinter CDU/CSU. Quelle WELT
Die Provokation und ihre Botschaft
Ausgerechnet jetzt tritt der Chef der Linksfraktion im Bundestag in die „Rote Hilfe“ ein. Das zeigt, wie selbstbewusst die Partei geworden ist: Früher musste sie…
Der Anruf des Bundespräsidenten war notwendig
Frank-Walter Steinmeier soll zum Telefon gegriffen haben, um die Koalition aus Union und SPD zu retten. Richtig so. Quelle WELT
Streit um Reformen: Die Koalition steuert auf einen neuen Tiefpunkt zu
In der Regierung gibt es bei einigen schon Endzeitstimmung wie zu Zeiten der Ampel – sogar der Bundespräsident schaltet sich besorgt ein. Warum Union und SPD…
„Wir haben geplant, dass Sie noch 20 Jahre Finanzminister bleiben“
Lars Klingbeil (SPD) fährt durchs Land, um zu schauen, was mit den vielen Milliarden Sonderschulden für Infrastruktur geschieht. Er begegnet vielen dankbaren Menschen. Doch der…
Der große Wahlrechts-Schwindel
Unter dem Vorwand, Rettungskräfte zu schützen, greift die SPD-Justizministerin das passive Wahlrecht an. Eine Spur führt zu einer NGO. Rekonstruktion eines skandalösen Gesetzesvorhabens. Quelle WELT
Steuern, Arbeit, Rente, Pflege und AfD – die Streitpunkte von Schwarz-Rot
Kaum ist die Kanzlerfrage vom Tisch, geraten Union und SPD erneut aneinander. Vor dem nächsten Koalitionsausschuss wächst die Liste der Konflikte, die das Bündnis auf…
Industrie fordert Reformen für nachhaltiges Wachstum in Deutschland
Osnabrück (ots) Die deutsche Industrie fordert von Union und SPD, die geplanten Reformen in den Bereichen Rente, Gesundheit und Pflege konsequent umzusetzen. Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin…
Industrie signalisiert Bereitschaft zur Erbschaftsteueranhebung im Austausch für Reformen und Bürokratieabbau
Osnabrück (ots) Die Industrie zeigt sich grundsätzlich bereit, einer Erhöhung der Erbschaftsteuer zuzustimmen, sofern im Gegenzug umfassende Reformen und ein Abbau bürokratischer Hürden erfolgen. Tanja…
Linke in Berlin: Was Deutschland sich vor Augen halten sollte
Ein besorgniserregendes Experiment, wie Linkspartei, SPD und Grüne es in Berlin anstreben, kann die Republik sich nicht leisten. Quelle FAZ