Schlagwort: SPD
Koalition in Bad Homburg: Schwarz-Rot, weil es funktioniert
In Bad Homburg steht der Koalitionsvertrag. Die Partner CDU und SPD kennen einander gut. Das kann angesichts der Großvorhaben rund um Kurhaus, U-Bahn-Ausbau und Sauberkeit…
Neue Zahlen aus Bayern: „Unmoralisches System“? Wie reiche Familien mit Stiftungen Steuern vermeiden
Ein Dutzend bayerischer Familienstiftungen hat in den vergangenen Jahren Steuererlasse in Millionenhöhe erhalten. Um wie viel Geld es tatsächlich geht, will das Finanzministerium nicht offenlegen….
Entwurf für Mandatstext: Bundesregierung bereitet Einsatz in Straße von Hormus vor
Die Vorbereitungen für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus werden konkreter. Ein erster Mandatstext liegt jetzt vor – ob er die SPD überzeugt, ist…
SPD im Südwesten: Die neuen Vorsitzenden sind forsch und machtlos
Nach der Wahlniederlage will ein flügelübergreifendes Duo den SPD-Landesverband führen. Sie sehen sich als einzige progressive Kraft. Quelle FAZ
Nach brutaler Messerattacke auf SPD-Bürgermeisterin Iris Stalzer – Staatsanwalt klagt Tochter an
Der Fall hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt: SPD-Politikerin Iris Stalzer wurde in Herdecke lebensgefährlich verletzt. Nun wird ihre 17-jährige Tochter angeklagt. Quelle WELT
So gefährlich ist KI für die Erinnerung an den Holocaust
Es ist ein weiterer Schritt zur Trivialisierung des Massenmords: Die SPD ließ eine Zeitzeugin des Holocaust mithilfe von KI wiederaufstehen. Warum Institutionen, die das Gedenken…
„Nicht Deutschlands Aufgabe, zu entscheiden, welche jungen Menschen Ukraine in den Krieg schickt“
Die Ukraine sucht dringend Soldaten. Deshalb wollen mehrere EU-Innenminister den Schutz für neu einreisende Männer im wehrfähigen Alter begrenzen – Innenminister Dobrindt (CSU) zeigt sich dafür…
Umfrage-Schock für die Union – AfD baut Vorsprung auf nie dagewesenen Wert aus
Die Union sackt bei YouGov auf 20 Prozent ab. Demgegenüber erzielt die AfD einen Rekordwert und verzeichnet den größten je gemessenen Vorsprung. Die SPD fällt…
Selbst bei einem simplen Reformvorhaben droht maximaler Murks
Im Koalitionsvertrag wurde eine Flexibilisierung der Arbeitszeit vereinbart. Doch die SPD schrumpft das Vorhaben und will unbezahlte Überstunden verbieten. Ein Albtraum für den Mittelstand. Quelle…
SPD fällt in Berlin auf fünften Platz zurück – Frust über Schwarz-Rot erreicht neuen Tiefpunkt
Im September wird in Berlin gewählt. Zwar kommt die CDU auf 22 Prozent, doch weil die SPD zurückfällt, ist eine erneute schwarz-rote Koalition aktuell unwahrscheinlich….
„Glaube nicht, dass die SPD den Koalitionsvertrag an dieser entscheidenden Stelle ignorieren wird“
Unionspolitiker Günter Krings drängt die SPD, beim Arbeitszeitgesetz den Koalitionsvertrag einzuhalten. „Verträge, die man abschließt, sollte man halten“, sagt Krings. Ein SPD-Vertreter zeigt sich optimistisch….
Länder beraten über Rückkehr von Syrern – „Lage neu bewerten“
Fast die Hälfte der syrischen Arbeitnehmer seien als Fachkräfte tätig, heißt es aus der SPD. Sie fordert deshalb eine verlässliche Bleibeperspektive. Die CDU hingegen will…