Schlagwort: SPD
SPD setzt Linken in Berlin ein Stoppsignal – News kompakt: Das Wichtigste kurz gefasst
Die Linke in Berlin möchte mit SPD und Grünen zusammen regieren. Aber sie steht in der Kritik. Die SPD-Bundesspitze reagiert. In den USA wird Chinas…
Newsblog zu den Landtagswahlen: SPD-Spitze: Linke darf Antisemitismus und Clan-Kriminellen keinen Millimeter Platz lassen
Der Umgang der Linken mit Antisemitismus und Clan-Kriminalität beginnt, ihr Projekt einer rot-grün-roten Regierungsbildung in Berlin zu gefährden. Nun schaltet sich auch die SPD-Bundesspitze in…
Deutschland-Liveblog: Sachsen-Anhalts BSW-Landeschef: AfD weiß nicht, was sie will
Kritik an Bundestagsabgeordneten nach Kontakt ins Berliner Clanmilieu +++ Juso-Chef: Klingbeil und Bas sind „nicht Teil der Lösung“ +++ Saleh kandidiert nicht mehr für SPD-Fraktionsvorsitz…
Merz warnt SPD vor der „Hölle“ – Bas und Klingbeil machen deutliche Ansage
Die SPD-Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas schalten sich in die Debatte um die Berliner Linkspartei ein. Bundeskanzler Merz zog vor der CDU-Fraktion einen brisanten…
Sechs unangenehme Wahrheiten – für alle Parteien
Die Statistik zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hält negative Botschaften bereit – für CDU, FDP, Linke, Grüne, SPD und AfD. Quelle WELT
Newsblog zu den Landtagswahlen: SPD: Linke darf Antisemitismus und Clan-Kriminellen keinen Millimeter Platz lassen
Der Umgang der Linken mit Antisemitismus und Clan-Kriminalität beginnt, ihr Projekt einer rot-grün-roten Regierungsbildung in Berlin zu gefährden. Nun schaltet sich auch die SPD-Bundesspitze in…
SPD-Projekt Bürgerversicherung – jetzt gibt es von der CDU eine klare Absage
Der Kanzler selbst nährt mit unklaren Äußerungen Hoffnungen beim Koalitionspartner SPD, bei ihrem Projekt Bürgerversicherung voranzukommen. CDU-Generalsekretärin Hoppermann macht nun eine Ansage. Quelle WELT
„Gefährdet jüdisches Leben“ – Zentralrat der Juden warnt deutlich vor Linken-Regierung in Berlin
Zentralratspräsident Josef Schuster sieht bei der Berliner Linken ein „tiefes strukturelles Problem mit dem Demokratieverständnis“. SPD und Grüne sollten ihr den Weg ins Rote Rathaus…
Deutschland-Liveblog: Ferhat Koçak nimmt vorerst nicht an Sitzungen teil
Kritik an Bundestagsabgeordneten nach Kontakt ins Berliner Clanmilieu +++ Juso-Chef: Klingbeil und Bas sind „nicht Teil der Lösung“ +++ Saleh kandidiert nicht mehr für SPD-Fraktionsvorsitz…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Berliner SPD-Fraktionschef tritt nicht mehr an und kritisiert Partei
Die SPD habe weder sachlich noch personell überzeugt, so Raed Saleh. Der Linke-Abgeordnete Koçak zieht sich vorerst aus der Öffentlichkeit zurück, nachdem Kontakte zu einem…
SPD will Rentenpaket offenbar komplett aufschnüren – heute Abend kommt es zum Gipfel im Kanzleramt
Die Koalition will nach einem Medienbericht zufolge ihre Vereinbarungen zu Rente, Pflege und Gesundheit neu verhandeln. Die SPD legt demnach besonders großen Wert auf ein…
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt nicht wieder an
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh zieht nach dem Wahldebakel Konsequenzen und kandidiert nicht wieder. Nach 15 Jahren an der Spitze räumt er seinen Posten. Quelle WELT