Schlagwort: SPD
„Keiner kann zufrieden sein“ – Bas fordert Neustart der SPD
SPD-Chefin Bärbel Bas fordert nach schwachen Umfragewerten eine Neuausrichtung ihrer Partei. Zugleich verteidigt sie den Kurs der Koalition und betont die soziale Rolle der SPD….
Im Streit über die „Rente mit 63“ zeichnen sich jetzt Nachverhandlungen ab
Bleibt die schwarz-rote Koalition beim geplanten Aus für die „Rente mit 63“? Nach Widerspruch aus den eigenen Reihen stellen nun Vertreter von Union und SPD…
Grüne fordern Aufklärung zu Ceuta, SPD drängt auf gemeinsames Asylsystem
Die Ceuta-Krise beschäftigt die europäische Politik. SPD und Grüne in Deutschland drängen auf Entscheidungen. Die Polizei hat 72 Leichen entdeckt und sucht nach weiteren Menschen….
Jetzt steht für Merz und Bas mehr auf dem Spiel als die Rente mit 63
Ausgerechnet aus der CDU kommt Widerstand gegen einen zentralen Vorschlag der Rentenkommission: die Abschaffung der sogenannten Rente mit 63. Die SPD steigt prompt mit ein….
„Es gibt keine Lex AfD“
Mehrere AfD-Kandidaten werden in Norddeutschland nicht zur Kommunalwahl zugelassen. Niedersachsens Innenministerin Behrens (SPD) verteidigt die Entscheidungen gegen den Vorwurf der politischen Willkür. Quelle WELT
Wackeln Bärbel Bas und Lars Klingbeil?
Sommerruhe sieht anders aus. Die SPD ist vor den Landtagswahlen und den nächsten schwarz-roten Reformen in einer brisanten Phase. Nicht nur hinter vorgehaltener Hand wird…
Auch Weidel ist keine von uns“ – Erst rechnet der Aktivist mit Islamisten ab, dann mit der Politik
Eine Woche nach dem Anschlag auf den Berliner CSD demonstriert die queere Community in Hamburg. Die Stimmung ist ausgelassen wie immer bei diesen Veranstaltungen. Aber…
CDU-Fraktionschef Frei pocht auf Ende der „Rente mit 63“ – Klüssendorf (SPD) stellt Aus infrage
Gleich drei CDU-Ministerpräsidenten aus Ostdeutschland hatten gefordert, die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren doch zu erhalten. Fraktionschef Thorsten Frei weist den Vorstoß nun zurück, ebenso…
Tage der Trittbrettfahrer
Nach dem CSD-Anschlag fordern Linkspartei, Teile der Grünen und die SPD, den besonderen Schutz der sexuellen Identität im Grundgesetz zu verankern. Dabei ist unsere Verfassung…
Deutschland-Liveblog: Umfrage: Jeder Vierte fühlt sich nach CSD-Anschlag weniger sicher
SPD-Fraktionschef wünscht sich Besuch des Kanzlers beim CSD +++ Klüssendorf: „Rente mit 63“ haben sich Betroffene verdient +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
„Hitze ist eine Klassenfrage“, sagt der Linke-Chef – und fordert „Recht auf Abkühlung“
Ausbau von Freibädern, Abkühlorte, Hitze-Kurzarbeitergeld: Die Linke fordert umfassende Hitzeschutz-Maßnahmen. Auch Grüne fordern mehr Bäume in den Städten, die SPD will „kreative Lösungen“ finden. Die…
„Ich bin zu allem bereit. Wir können über Fußfesseln sprechen, über Präventivhaft“
Nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD unterstützt Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl, die Einrichtung eines Runden Tisches gegen Queerfeindlichkeit auf Bundesebene: „Die Sicherheit…