Schlagwort: SPD
Wenn die Wüst-Regierung Fragen zu „toxischem Führungsstil“ beantworten muss
Die NRW-SPD setzt einen brisanten Untersuchungsausschuss durch. Es geht um Mobbingvorwürfe und Druck auf Beschäftigte, vor allem im Haus von Ministerin Scharrenbach (CDU). Aber auch…
„Wir können nicht apathisch auf Untergang warten“ – Juso-Chef Türmer attackiert Klingbeil und Bas
Mit nur noch zwölf Prozent in den Umfragen wächst der Druck auf die SPD‑Führung. Juso‑Chef Türmer fordert „Veränderungen“ und warnt vor einer möglichen „Revolution“, sollte…
Der Berliner SPD-Fraktionschef und die brisanten Fotos
Der mächtige SPD-Strippenzieher Raed Saleh zeigt sich immer wieder mit Akteuren aus dem islamistischen und dem palästinensisch-extremistischen Spektrum. Spricht man ihn darauf an, ist von…
„Wenn sich die SPD nicht bewegt, wird sie zum Totengräber unserer Industrie“
WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll sieht die schwarz-rote Koalition vor dem Scheitern. Die Differenzen zwischen Union und SPD seien bei zentralen Reformen inzwischen kaum noch zu überbrücken….
Nach Koalitionsbruch-Vorwurf von Linnemann – SPD zeigt sich jetzt bereit, „Blockaden zu überwinden“
Vor wichtigen Entscheidungen über Rente, Arbeitsmarkt und Steuern versucht die Koalition, ihre Reformpläne zusammenzuführen. Die SPD signalisiert Kompromissbereitschaft – zieht bei möglichen Sozialkürzungen aber eine…
„Konstruktiveres Format“ – Wenn Unternehmer-Verbände die AfD gar nicht erst einladen
Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern in Umfragen weit vorn. Die Unternehmerverbände verzichten aber darauf, die Partei zu ihrer zentralen Wahlkampf-Veranstaltung zu holen: Dabei sind SPD,…
Nach Iran-USA-Einigung: Fachpolitiker haben Bedenken gegen eine Hormus-Mission
Erteilt der Bundestag der Bundeswehr zeitnah ein Mandat für einen Einsatz in der Straße von Hormus? Selbst Unions- und SPD-Politiker äußern Zweifel. Quelle FAZ
Wochen- statt Tageslimit: Lässt Bas die Reform der Arbeitszeitregeln platzen?
Union und SPD planen flexiblere Arbeitszeitregeln – sagt der Koalitionsvertrag. Nun gibt es Ärger: Ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sieht strengere Vorgaben vor. Die Arbeitgeber…
Söder fordert wirtschaftsfreundliche Reformen: „Es braucht halt nicht jeder einen Panzer daheim“
Bayerns Wirtschaft stehe „am Scheideweg“, sagt CSU-Chef Söder. Die aktuellen SPD-Pläne zum Achtstundentag lehnt er ab. Quelle SZ
Skandal um Hülya Iri: Wie kam eine SPD-Ratsfrau an Millionen Fördergelder?
Die SPD-Politikerin Iri erhielt für ihren Integrationsverein viel Steuergeld. Spielten euphorische Empfehlungsschreiben von Doris Schröder-Köpf dabei eine Rolle? Quelle FAZ
Skandal um SPD-Ratsfrau: Wie kam Hülya Iri an Millionen Fördergelder?
Eine SPD-Politikerin erhielt für ihren Integrationsverein viel Steuergeld. Offenbar spielten euphorische Empfehlungsschreiben von Doris Schröder-Köpf dabei eine Rolle. Quelle FAZ
Bas will Wochenarbeitszeit nur eingeschränkt ermöglichen
Die von Union und SPD geplante Möglichkeit einer Höchstwochenarbeitszeit soll einer deutlichen Einschränkung unterliegen. Der Entwurf aus Bärbel Bas‘ Arbeitsministerium sieht zudem eine Verschärfung in…