Schlagwort: SPD
Deutschland-Liveblog: CSU will abschlagsfreie Frühverrentung nur bei Härtefällen
Koalition erwägt offenbar eine Anhebung der Beitragsjahre +++ SPD-Bundestagsabgeordneter gegen Rot-Grün-Rot in Berlin +++ Sachsen-Anhalts SPD will mit CDU, Grünen, Linken und BSW sprechen +++…
„Das war auch die Haltung der Nazis“, wirft Gysi dann Merz vor
Der Bundestag debattiert über die Linkspartei. Die spricht aber lieber über den Kanzler als über Neuköllner Antisemitismus und lieber über „Spahn“- als Clankriminalität. Grüne und…
Antisemitismus: Am Brandenburger Tor zur Hölle
Die SPD will dem Antisemitismus „keinen Millimeter“ Platz geben. Dann müsste sie eine Koalition mit der Linkspartei in Berlin rundweg ablehnen. Quelle FAZ
CDU fordert Prüfung einer Verfassungsschutz-Beobachtung der Linken
Nach der Remmo-Affäre und Vorwürfen wegen antisemitischer Vorfälle verschärft sich der Druck auf die Berliner Linke. Die CDU bringt eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ins…
Deutschland-Liveblog: SPD-Bundestagsabgeordneter gegen Rot-Grün-Rot in Berlin
Auch frühere Berliner SPD-Bürgermeister Müller und Momper gegen Koalition mit der Linken +++ Sachsen-Anhalts SPD will mit CDU, Grünen, Linken und BSW über Regierungsbildung sprechen…
Schongau: Hätte die Gewalttat am Welfen-Gymnasium verhindert werden können?
Eine SPD-Anfrage fördert zutage, dass Polizei und Staatsanwaltschaft schon vor der Bluttat mehr Hinweise zu dem mutmaßlichen Täter vorlagen als bisher bekannt. Quelle SZ
Newsblog zu den Landtagswahlen: Aufstand in SPD gegen Linksbündnis
Führende frühere Berliner SPD-Politiker fordern von ihrer Partei einen Verzicht auf ein Bündnis mit der Linken. Das Schreiben, das der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt, ist unter…
Nach der Wahl in Berlin: Grüne und SPD-Politiker warnen vor Sicherheitsrisiken durch die Linke
Die Linke will mit SPD und Grünen über eine Koalition reden. Doch es wächst die Sorge vor einer Unterwanderung durch Terror-Unterstützer und Clans – und…
„International ein Zeichen setzen“ – Deutschlands Roadmap für den Ausstieg aus fossiler Energie
Bei der UN-Generalversammlung stellt Umweltminister Schneider (SPD) einen Fahrplan vor, wie Deutschland künftig auf Öl, Gas und Kohle verzichten will. Berlin hofft, dass „viele weitere…
„Gegen die Politik der Bundesregierung“ – Umweltaktivisten rollen Riesen-Banner an CDU-Zentrale aus
An der Fassade des Konrad-Adenauer-Hauses prangt am Mittwoch ein Banner von Umweltaktivisten. Die Berliner CDU will die Gespräche der Linken mit SPD und Grünen erst…
„Ich werde nicht einladen“ – CDU in Berlin will Gespräche von Linken, SPD und Grünen „beobachten“
Die Linke will in Berlin zunächst mit SPD und Grünen ins Gespräch gehen. Die CDU will die Gespräche erst einmal „beobachten“. Das BSW in Sachsen-Anhalt…
SPD setzt Linken in Berlin ein Stoppsignal – News kompakt: Das Wichtigste kurz gefasst
Die Linke in Berlin möchte mit SPD und Grünen zusammen regieren. Aber sie steht in der Kritik. Die SPD-Bundesspitze reagiert. In den USA wird Chinas…