Schlagwort: SPD
Newsblog zu den Landtagswahlen: Berliner SPD-Vizechefin für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen
Cansel Kiziltepe ist die erste führende SPD-Politikerin in Berlin, die sich in dieser Frage klar positioniert. „Auch wenn die SPD deutlich abgewählt wurde: Unsere Schnittmengen…
Deutschland-Liveblog: 150 Berliner Juden nehmen Linke in offenem Brief in Schutz
Anhaltende Debatte über antisemitische Tendenzen in der Linken +++ CDU lehnt Einladung der SPD in Sachsen-Anhalt ab +++ CSU will abschlagsfreie Frühverrentung nur bei Härtefällen…
Nach Niederlage gegen AfD – Schwesigs Staatskanzleichef und zwei Ministerinnen ziehen Konsequenzen
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verliert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drei Spitzenleute. Die Berliner SPD ist bereit für Sondierungsgespräche, fordert von der Linken aber eine klare…
Kreisverband gegen Berlin: Wer ist schon die Frankfurter SPD?
Die Frankfurter SPD stellt die Führungsfrage zur Unzeit. Sie sollte sich hinter ihre Parteivorsitzenden Bas und Klingbeil stellen, nicht gegen sie. Quelle FAZ
„Mich würde interessieren …“ – Berliner SPD bereit für Gespräche mit Linke, meldet Klärungsbedarf an
Die Berliner SPD ist bereit für Sondierungsgespräche, fordert von der Linken aber eine klare Position zum Antisemitismus. Im Streit um die Rentenpolitik diskutiert die Regierung…
Woidke nennt mögliche Linke-Regierung in Berlin ein „Sicherheitsrisiko“
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) sieht ein „Sicherheitsrisiko“ in einer Linken-geführten Regierung in Berlin. Im Streit um die Rentenpolitik diskutiert die Bundesregierung laut einem Bericht einen…
SPD und Antisemitismus: Bei wem liegt die Verantwortung für ein Linksbündnis?
Die Bundesspitze der SPD kritisiert die Linke in Berlin für antisemitische Ausfälle. Eine Koalition schließt sie aber nicht aus. Das könnte Folgen an anderer Stelle…
Interview mit Grünen-Chefin Brantner: „Da fehlt jede Orientierung, jedes Gespür für die Stimmung im Land“
Zerbricht die Regierung? Grünen-Chefin Franziska Brantner fühlt sich an die Endphase der Ampel-Regierung erinnert. Eindringlich warnt sie Union und SPD vor den gefährlichen Folgen einer…
SPD Frankfurt fordert Ablösung von Bas und Klingbeil – und stellt Regierungsbeteiligung infrage
Die SPD Frankfurt verlangt eine neue Parteispitze. Über den Vorsitz sollen alle Mitglieder in einem offenen Verfahren abstimmen. Für die Bundesregierung stellt der Kreisverband mehrere…
SPD lädt in Sachsen-Anhalt überraschend zu Gesprächen ein – BSW dementiert AfD-Deal
Nach dem AfD-Wahlsieg lädt die SPD vier Parteien zu Gesprächen über einen überparteilichen Ministerpräsidenten ein. Das BSW weist einen AfD-Deal für das Landtagspräsidium zurück. Quelle…
„Mit dieser Linkspartei kann man nicht zusammenarbeiten – viel ekliger geht es nicht mehr“
Peter Tiede, „Bild“-Chefautor Politik, unterstützt Stimmen aus der SPD und den Grünen, die sich gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken in Berlin stellen: „Es muss…
Deutschland-Liveblog: CSU will abschlagsfreie Frühverrentung nur bei Härtefällen
Koalition erwägt offenbar eine Anhebung der Beitragsjahre +++ SPD-Bundestagsabgeordneter gegen Rot-Grün-Rot in Berlin +++ Sachsen-Anhalts SPD will mit CDU, Grünen, Linken und BSW sprechen +++…