Schlagwort: SPD
AfD erreicht Höchstwert in Brandenburg – Linkspartei liegt gleichauf mit CDU
Die nächste Brandenburger Landtagswahl findet im Herbst 2029 statt. Bei einer aktuellen Abstimmung würde die AfD deutlich vor der SPD landen. Das BSW würde an…
„Würde nur der AfD nützen“ – SPD-Minister warnt vor Blockaden gegen Parteitag
Anfang Juli hält die AfD ihren Parteitag in Erfurt ab. Ein Bündnis will die Veranstaltung mit Blockaden verhindern. SPD-Innenminister Georg Maier spricht deshalb einen Appell…
„SPD grüner als die Grünen“ – CDA-Chef rechnet mit Koalitionspartner ab
CDU-Arbeitnehmerchef Dennis Radtke attackiert die SPD scharf: In Industrie- und Klimafragen sei sie „kein Partner mehr“ und wolle teils „grüner als die Grünen“ sein. Hintergrund…
Kritik aus dem Osten: Torpediert Schwesig die Rentenreform?
Die Ministerpräsidentin übt Kritik, um die eigene Wahl zu gewinnen. Oder will sie doch noch einen anderen SPD-Posten? Quelle FAZ
Bundestag: Viel Beifall für die Rentenkommission
Die Fraktionen von Union und SPD halten sich mit Kritik an den Reformvorschlägen zurück. Im Parlament soll es möglichst wenig Änderungen geben – auch um…
„Doppelt auf dem falschen Weg“ – SPD-Migrationsexperte rechnet mit seiner Partei ab
Der scheidende Chef der AG Migration wirft seiner SPD-Führung vor, sie habe beim Thema Migration „keine Richtung durch die Parteiführung, null Linie“. Noch schärfer geht…
„Ich bin ein bisschen schockiert“ – Juso-Chef Türmer liefert sich Dachdecker-Streit mit Lanz
Markus Lanz nimmt sich die Vorschläge der Rentenkommission vor – und bringt Juso-Chef Türmer mit Zahlen und Nachfragen sichtbar in Bedrängnis. Der SPD-Politiker sieht in…
Gesamtkonstrukt „nicht zerreden“ – Bas will SPD von Rentenplan überzeugen
Die Arbeitsministerin betont das „Gute“ an den Vorschlägen der Kommission, etwa den geplanten Aufbau eines Kapitalstocks. Einige Punkte seien jedoch für die SPD schwierig, wie…
Jetzt bahnt sich bei der SPD eine Entwicklung an, die vor Kurzem kaum vorstellbar schien
Auch ein SPD-Prestigeprojekt soll abgewickelt werden: Die Vorschläge der Rentenkommission dürften vielen Sozialdemokraten kaum gefallen. Die Parteispitze stimmt auf unbequeme Entscheidungen ein. Zum Stresstest könnten…
Alterssicherung: Merz und Bas wollen Rentenvorschläge voll umsetzen
Der Kanzler und die Arbeitsministerin legen sich fest: Die Koalition soll die Empfehlungen der Kommission ohne Abstriche ins Gesetzbuch bringen. Bas will dafür „auch persönlich“ einstehen….
„Böse Zungen könnten behaupten, der Kanzler lüge“ – FDP attackiert Merz
Bundeskanzler Merz betont, dass alle Elemente des Reformpakets umgesetzt werden müssen. Die SPD sieht hingegen Diskussionsbedarf. Kritik kommt unter anderem von Linkspartei und FDP. Alle…
Merz will Rentenvorschläge vollständig umsetzen – „Wir werden uns das ganz genau ansehen“, sagt Bas
Heute ist der Tag der Rente: Merz betont bei einer Pressekonferenz, dass alle Elemente des Reformpakets umgesetzt werden müssen. Die SPD sieht hingegen Diskussionsbedarf. Alle…