Schlagwort: SPD
Deutschland-Liveblog: Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken
Parteitag der Linken in Berlin +++ SPD will keine Leistungskürzungen bei Pflege-Reform +++ Eltern sollen Kindergeld künftig antragsfrei ausgezahlt bekommen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
SPD droht mit Blockade der Pflegereform im Kabinett
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verkündet, dass seine Partei keine Leistungskürzung in der Pflege akzeptiere. Stattdessen fordert er einen Pflegedeckel. Quelle WELT
Während Eralp zu Sondierungen einlädt, streitet ihre Partei weiter über Clankriminalität
Mit großer Mehrheit stimmt die Berliner Linke auf ihrem Sonderparteitag für Sondierungen, Elif Eralp lädt SPD und Grüne zu Gesprächen ein. Doch der Auftritt einer…
Berliner Linke beschließt Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD
Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen gestimmt. Spitzenkandidatin Elif Eralp hat Kritik an ihrer Partei zurückgewiesen und den Schutz…
Kaum ist der Tankrabatt beschlossen, rufen erste Ministerpräsidenten nach Heizöl-Hilfe
Der neue Tankrabatt ist gerade verabschiedet, da fordern Landeschefs von SPD und CDU eine Entlastung für Heizölkunden. Eine Senkung der Energiesteuer würde hier allerdings deutlich…
Reformdebatte: Wie das Rentenpaket gerettet werden soll
Nach den Wahlen im Osten sprechen Union und SPD über Änderungen an der Reform – hauptsächlich bei der „Rente mit 63“. Welche könnten das sein?…
„Dass manche jetzt in kurzsichtigen Sozialpopulismus verfallen, werden Wähler nicht honorieren“
Die SPD rüttelt an der geplanten schwarz-roten Rentenreform. CDU-Abgeordneter Reddig hat diese mit ausgearbeitet. Jetzt sagt er, wie er die Chancen für einen Kompromiss sieht…
Klingbeils Witz über Merz – „Er weiß ganz genau, wie schmerzhaft das auf Kosten der Union ist“
Bei einem Auftritt in einem Podcast antwortete Vizekanzler Klingbeil auf die Frage, was in der SPD los wäre, wenn der jetzige Kanzler ein Sozialdemokrat wäre:…
Jetzt läuft die Galgenfrist für Bas und Klingbeil
Dank Schwesigs brutalem Abgrenzungskampf gegen die AfD können sich die SPD-Bundeschefs noch im Amt halten. Doch die nächsten Wahlniederlagen scheinen programmiert – und wären das Ende…
TV-Kritik „Maybrit Illner“: „Das ist wirklich widerlich“
Das Thema Antisemitismus können manche Gäste von Maybrit Illner nicht ohne Beschimpfungen und Gegenbeschimpfungen diskutieren. Die SPD versucht sich an einer roten Linie für die…
Klingbeil fordert AfD-Verbotsverfahren – und kritisiert indirekt Merz
Deutschland dürfe nicht zum zweiten Mal in der Geschichte beim Kampf gegen die „Feinde der Demokratie“ versagen, sagt SPD-Minister Lars Klingbeil in einem Podcast. Dann…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Berliner SPD-Vizechefin für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen
Cansel Kiziltepe ist die erste führende SPD-Politikerin in Berlin, die sich in dieser Frage klar positioniert. „Auch wenn die SPD deutlich abgewählt wurde: Unsere Schnittmengen…