Schlagwort: SPD
„CDU-Zusammenarbeit mit Linkspartei würde den Laden zum Explodieren bringen“
Der Spitzenkandidat der Nordost-AfD sagt, inwiefern er die CDU als möglichen Partner sieht. Zudem erklärt Leif-Erik Holm die AfD-Behauptung, die Regierung Schwesig (SPD) arbeite daran,…
Wie die Bürger über eine Frau als Staatsoberhaupt denken
Viele Politiker von Union und SPD geben als Ziel aus, kommendes Jahr die erste Bundespräsidentin zu wählen. Ist das im Sinne der Bevölkerung? Eine exklusive…
Berliner Wohnungsmarkt: Was die Linkspartei enteignen will, hat sie als PDS verkauft
Die Linkspartei will mit ihren Wunschpartnern SPD und Grünen in Berlin nur regieren, wenn Wohnungen enteignet werden. Dabei war sie selbst einst am Verkauf beteiligt….
„Augen vor Unrecht verschließen?“ – SPD-Arbeitsgemeinschaft kritisiert Umgang mit Afghanen
Eine Ausweitung der Abschiebungen, „insbesondere auf Personen ohne strafrechtliche Verurteilung“, sowie die Rücknahme von Aufnahmezusagen müssten neu bewertet werden, fordert die AG Migration und Vielfalt….
„Die Justiz ist zu gewissem Maße politisch besetzt, das ist ein gigantisches Problem“, sagt Siegmund
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bezweifelt die Unabhängigkeit der Justiz. Bei einem Bürgerdialog im Landkreis Wittenberg berichtet er von einem Moment, als er Ex-Abgeordneten von SPD und…
Rentenreform: Österreichs Frühverrentung als Vorbild für Deutschland
In der SPD gibt es zum Thema Rente mit 63 Sympathien für Österreichs Schwerarbeitspension. Dort spielt sie bislang allerdings kaum eine Rolle. Quelle FAZ
„Und das ist auch gut so“ – CDU-Spitzenkandidat bedient sich bei Klaus Wowereit, SPD kontert
Ein SPD-Satz prägt einen CDU-Mann. Spitzenkandidat Stefan Evers nutzt „Ich bin konservativ. Und das ist auch gut so“ als Bekenntnis. Die Sozialdemokraten reagieren. Quelle WELT
Hitzeschutz: SPD und Grüne werfen Staatsregierung Untätigkeit vor
Was tun gegen die extreme Dürre und Hitze? SPD und Grüne machen zurzeit wöchentlich neue Vorschläge und setzen die Staatsregierung damit unter Druck. Quelle SZ
Nächster Ministerpräsident stellt sich gegen Aus der „Rente mit 63“ – Frei nimmt Bas in die Pflicht
Der Druck im Renten-Streit steigt – nun kritisiert auch Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies die Pläne der Regierung. Unions-Fraktionschef Thorsten Frei fordert derweil mehr Tempo von…
Jetzt diskutiert die Berliner SPD eine Teil-Brandmauer zur Linkspartei
Der SPD-Spitzenkandidat für Berlin teilt aus – „fatal“ sei die Politik der SPD im Bund, „plumper Populismus“ der Wahlkampf der Linken. Ein Genosse geht noch…
„Es wird mit der Linken vergesellschaftet“ – Enteignungen laut Schwerdtner Bedingung für Koalition
Die Berliner Linke will an die Macht – und legt ihren Preis fest: Ines Schwerdtner macht die Enteignung großer Wohnungskonzerne gegen Entschädigung zur Bedingung für…
„Macht mich wahnsinnig“, sagt der Berliner SPD-Spitzenkandidat über die Bundes-SPD
Der SPD-Spitzenkandidat für Berlin teilt aus – „fatal“ sei die Politik der SPD im Bund, „plumper Populismus“ der Wahlkampf der Linken. Ein Genosse geht noch…