Schlagwort: SPD
„Vorschlag ist vor allem ein Kürzungspaket“ – SPD stoppt Pflegereform
Die SPD stoppt die Pflegereform, die eigentlich bereits am Mittwoch von der Koalition beschlossen werden sollte. Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit…
Nachbesserungen gefordert: SPD will Linnemanns Pflegereform wohl blockieren
Am Mittwoch will das Bundeskabinett eigentlich die Pflegereform von Gesundheitsminister Linnemann beschließen. Doch SPD-Franktionschef Miersch fordert, dass auch Privatversicherte beitragen. Quelle FAZ
Kann Merz das besser? Jetzt hat er seine letzte Chance, es zu zeigen
Merz ist jetzt ein Regierungschef auf Abruf – und führt eine Koalition ohne Glauben an sich selbst. Er hat keine schlüssige Antwort, wie er den…
Landtag lädt Collien Fernandes als Expertin für digitale Gewalt
Vom Rosenkrieg in den Landtag: Collien Fernandes soll vor Abgeordneten über Deepfakes und digitale Gewalt berichten. Die SPD will die Debatte über besseren Schutz von…
Berliner LInke: Elif Eralp überwindet den Widerstand in ihrer Partei
Die Berliner Linkspartei hat Sondierungen mit Grünen und SPD zugestimmt. Ob sie koalitionsfähig ist, wird sich aber erst später zeigen. Quelle FAZ
Deutschland-Liveblog: SPD kündigt Widerstand gegen Kürzungen bei Linnemanns Pflegereform an
Gesundheitsminister Linnemann will Reform kommende Woche einbringen +++ Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken +++ Parteitag der Linken in Berlin +++ alle…
Alexander Schweitzer: „Die CDU muss klären, ob Merz auch in Zukunft der Kanzler sein soll“
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer über die Empathielosigkeit des Regierungschefs, linken Antisemitismus – und rote Linien bei der Rentenreform. Quelle FAZ
Koalition: SPD und Union suchen nach Kompromissen. Einige sind schon in Sicht
Nach den Wahldesastern sitzen die Spitzen von Union und SPD im selben Boot. Die Differenzen sind groß, aber beide Seiten wissen: Scheitern darf nicht sein….
Bundespolitik: Vor Kabinettsbeschluss: SPD will bei Pflegereform nachverhandeln
SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung. Nach ARD-Informationen droht die SPD damit, die Pflegereform vorerst scheitern zu lassen. Quelle…
Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken
Auf „Lockangebote“ dürften die Landesverbände von SPD und Grünen nicht hereinfallen, betont Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU). Die Hauptstadt will er nicht in den Händen der…
„Die Schuldigen benennen und zur Rechenschaft ziehen“ – Worüber AfD und BSW sondieren
Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen gestimmt. Spitzenkandidatin Elif Eralp hat Kritik an ihrer Partei zurückgewiesen und den Schutz…
Deutschland-Liveblog: Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken
Parteitag der Linken in Berlin +++ SPD will keine Leistungskürzungen bei Pflege-Reform +++ Eltern sollen Kindergeld künftig antragsfrei ausgezahlt bekommen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…