Schlagwort: SPD
Klingbeil will Alkoholsteuer nur um 20 Prozent erhöhen – gegen Empfehlung von Gesundheitsexperten
Spirituosen sollen nach den Plänen von Finanzminister Lars Klingbeil spürbar teurer werden. Allerdings bleibt der SPD-Politiker unter den Steuererhöhungen, die Gesundheitsexperten zuletzt empfohlen hatten, heißt…
KI-Modell zeigt politische Richtung der ARD-Kommentare
ARD und ZDF wird häufig eine Nähe zu Grünen und SPD nachgesagt. Nun hat eine Initiative erstmals mithilfe von Künstlicher Intelligenz Kommentare in den ARD-„Tagesthemen“…
VW will laut Bericht bis zu 100.000 Stellen streichen – Ministerpräsident schaltet sich ein
Neuer Schock für die Beschäftigten: Der Volkswagen-Konzern könnte weltweit doppelt so viele Stellen streichen wie zuvor geplant. Vier Standorte in Deutschland könnten betroffen sein. Aus…
Keine Einigung bei der Steuer? Dann bleibt der Regierung noch dieser Trick
Am Sonntag ringen CDU, CSU und SPD darum, wie die Einkommensteuer gesenkt werden kann. Sollten sich die Koalitionäre nicht einigen, dürften viele Bundesbürger dennoch entlastet…
Boris Pistorius: „Auch in Washington weiß man inzwischen, wie gut wir sind“
Er wünscht sich eine Welt ohne Waffen – und kauft sie für Milliarden. Der Verteidigungsminister spricht über sein sozialdemokratisches Gewissen, gescheiterte Rüstungsprojekte und über die…
Boris Pistorius: „Die Kompetenzen der Autobauer wollen wir stärker auch für die Rüstungsindustrie nutzen“
Er wünscht sich eine Welt ohne Waffen – und kauft sie für Milliarden. Der Verteidigungsminister spricht über sein sozialdemokratisches Gewissen, gescheiterte Rüstungsprojekte und über die…
Das gefährliche Missverständnis von Linkssein in der SPD
Sozialdemokrat Michael Roth wirft seiner Partei vor, verlernt zu haben, worum es beim Linkssein geht. Ob bei Frauenverachtung in migrantischen Milieus, Sozialstaat oder Wehrhaftigkeit: Die…
SPD-Amtsinhaber tritt in Stichwahl gegen AfD-Politiker an – BSW-Boykott sorgt für Kritik
SPD-Politiker Reinhardt trifft am Sonntag bei der Stichwahl zum Landrat von Ostprignitz-Ruppin auf den brandenburgischen Landtagsabgeordneten Arndt der AfD. CDU und Grüne unterstützen den sozialdemokratischen…
Kritik an Rentenpolitik: Bleibt Schwesig der einzige Rosinenpicker in der SPD?
Bislang ist es in der SPD nur Manuela Schwesig, die sich gegen die Rentenkommission wendet. Man möchte nicht glauben, dass sie die Einzige bleibt. Quelle…
Rentenkommission: Die Missverständnisse der Minijobkritiker
Nicht alle Kritik an der Beschäftigungsform Minijob ist falsch. Aber mit voller Sozialabgabenpflicht für geringfügige Arbeit löst man die Probleme nicht. Ob der SPD schon…
Kritik an Rentenpolitik: Bisher ist Schwesig der einzige Rosinenpicker in der SPD
Bislang ist es in der SPD nur Manuela Schwesig, die sich gegen die Rentenkommission wendet. Man möchte nicht glauben, dass sie die Einzige bleibt. Quelle…
AfD-Initiative erfolgreich – Kreistag stimmt für Aus der „Demokratie leben“-Förderung
Der Kreistag der Mecklenburgischen Seenplatte steigt aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ aus. Neben der AfD sollen auch Teile der CDU und der BSW dafür gestimmt…