Schlagwort: SPD
Wahlkampf ohne „die Zwerge“? CDU und Linke werfen Schwesig vor, sie aus TV-Debatte gedrängt zu haben
Im Streit um ein geplatztes TV-Viererduell mit SPD und AfD erheben CDU und Linke Vorwürfe gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Schwesigs Umfeld soll nachdrücklich auf die Ausladung…
„Es kann nicht sein, dass wir so ein Propagandahaus mitten in Berlin haben“
Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach will das Russische Haus in der Hauptstadt schließen. Er kritisiert die Enteignungspläne der Linkspartei – und macht eigene Vorschläge für den Wohnungsmarkt….
„Es kann nicht sein, dass wir ein Propagandahaus mitten in Berlin haben“
Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach will das Russische Haus in der Hauptstadt schließen. Er kritisiert die Enteignungspläne der Linkspartei – und macht eigene Vorschläge für den Wohnungsmarkt….
Die Brandmauer ist gescheitert. Was jetzt an ihre Stelle treten könnte
Im vertraulichen Gespräch räumen Politiker von Union, SPD und Grünen ein, dass die Brandmauer nicht funktioniert. Für den Umgang mit der AfD existiert längst eine…
„Führungsstruktur ist gescheitert“ – SPD-Politiker drängen auf Sonderparteitag im Herbst
In der SPD wächst die Angst vor dem weiteren Absturz. Nun schlägt die innerparteiliche Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Alarm. Quelle WELT
Interview: „Schmerz ist doch kein Qualitätsmerkmal für Reformen“
Anke Rehlinger regiert eine der letzten SPD-Hochburgen des Landes. Im Interview erklärt die saarländische Ministerpräsidentin, warum sie die Rentenpläne der Bundesregierung für ungerecht hält –…
Aussetzung des Familiennachzugs – SPD hält Härtefallregelung für zu streng
Viel zu streng seien die Regeln zum Stopp des Familiennachzugs, heißt es aus der SPD. Nur wenig Härtefälle dürften seitdem nach Deutschland kommen. Es gehe…
Streit um Enteignungen – Berliner SPD-Spitzenkandidat macht Linken ein außergewöhnliches Angebot
Der Enteignungs-Zoff zwischen SPD und Linken in Berlin geht durch einen Post von SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach in die nächste Runde. Er lässt sich vor dem…
Deutschland-Liveblog: Protest gegen Bundesregierung – 10.000 Teilnehmer
Protest gegen Bundesregierung +++ 400 Gegendemonstranten +++ SPD-Spitzenkandidat Krach will „Mietenpolizisten“ für Berlin +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
SPD-Spitzenkandidat will „Mietpolizisten“ gegen Wucher auf Wohnungsmarkt einsetzen
Mit scharferen Kontrollen will die Berliner SPD gegen mutmaßlichen Mietwucher vorgehen. Spitzenkandidat Steffen Krach kündigt 100 sogenannte „Mietenpolizisten“ und deutlich höhere Bußgelder für Vermieter an….
Sozialdemokraten: „Wenn ihr bei mir klingelt, polier ich euch die Fresse“
Die SPD hat es schwer im Landtagswahlkampf von Sachsen-Anhalt. Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, nährt nun Hoffnungen, dass die Frührente überleben könnte. Aber hört ihm…
„Manche Parteien erledigen sich politisch selbst“
Der Spitzenkandidat der Nordost-AfD sagt, inwiefern er die CDU als möglichen Partner sieht. Zudem erklärt Leif-Erik Holm die AfD-Behauptung, die Regierung Schwesig (SPD) arbeite daran,…