Schlagwort: SPD
Pistorius’ Kehrtwende bei der Bundeswehr-Reserve – und ein gewaltiges Risiko
Reserve-Übungen werden für Ex-Wehrdienstleistende zur Pflicht. Doch durch diesen Kursschwenk droht eine neue Unwucht – ein anderer Plan von Minister Pistorius (SPD) könnte dadurch stark beeinträchtigt…
AfD-Vorsprung schmilzt – Union liegt erstmals seit Wochen bei politischer Kompetenz vorn
Die AfD verliert laut einer Umfrage an Zustimmung, der Vorsprung zur Union beträgt noch vier Prozentpunkte. Die Linke holt derweil auf und liegt nun gleichauf…
SPD-Linke zieht rote Linien – CDU-Politiker fordert Verschiebung der Steuerreform
Innerhalb der Bundesregierung verschärft sich der Streit um die geplante Steuerreform. Während ein CDU-Landeschef der Senkung der Sozialabgabe Vorrang vor der Steuerreform gibt, warnt der…
Was die DDR nicht geschafft hat, zieht jetzt der Freistaat durch
In Sachsen will die regierende Minderheitskoalition aus CDU und SPD die Landesämter für Denkmalschutz und Archäologie zusammenlegen. Kritiker sprechen von „Zerschlagung“. Warum das gerade in…
Diese Steuerreform droht maximalen Schaden anzurichten
Die SPD besteht auf einer Anhebung des Spitzensteuersatzes und der Reichensteuer. Eine solche Reform hätte verheerende Folgen für die deutsche Wirtschaft. Quelle WELT
CDU-Politiker warnt SPD vor „reiner Umverteilung“ – Kubicki fordert Kahlschlag bei Subventionen
Die Regierungskoalition arbeitet an der Reform der Einkommenssteuer. Die SPD fordert stärkere Beiträge der Reichen. CDU-Generalsekretär Linnemann warnt vor Lasten für Handwerk und Mittelstand. FDP-Chef…
Altersvorsorge: Rentenpaket träfe Minijobber besonders hart
CDU und SPD wollen die Vergünstigungen für mehr als sechs Millionen Minijobber abschaffen. Warum das zur Belastungsprobe in der Koalition werden könnte. Quelle SZ
Politiker von CDU und SPD setzen sich in Stichwahlen um Landratsposten gegen AfD-Kandidaten durch
SPD-Politiker Ralf Reinhardt gewinnt die Stichwahl m Landkreis Ostprignitz-Ruppin gegen seinen Kontrahenten von der AfD. Im Saalekreis triumphiert CDU-Mann Sven Czekalla. Quelle WELT
SPD-Politiker Reinhardt setzt sich in Stichwahl um Landratsposten gegen AfD-Kandidaten durch
Bereits im ersten Wahlgang konnte er eine relative Mehrheit auf sich verbuchen. Nun hat SPD-Politiker Reinhardt auch die Stichwahl gegen seinen Kontrahenten von der AfD…
Umfrage-Dämpfer für Hendrik Wüst, Rekordwert für AfD
Die schwarz‑grüne Regierung bleibt laut einer neuen Umfrage in Nordrhein-Westfalen stabil, doch CDU und SPD verlieren spürbar. Die AfD erreicht dagegen ihren besten Wert in…
Die erstaunliche Merz-Bas-Allianz
Die Rentenkommission hat bravourös gearbeitet. Ihre Vorschläge verlangen von Union und SPD eine 180-Grad-Wende. Bärbel Bas und der Kanzler wollen alles umsetzen. Hoffentlich hält ihr…
Giffey setzt sich für Erhalt der Rente mit 63 ein – CDU-Politiker fordert das schnelle Aus
Nach der Vorstellung der Rentenkommission werden einzelne Vorschläge diskutiert. Darunter fällt die Abschaffung der Rente mit 63. CDU-Politiker Reddig will dabei aufs Tempo drücken. SPD-Landespolitikerin…