Schlagwort: SPD
Streit in der Koalition: Die Pflege wird zur Zerreißprobe für die Regierung
Den Pflegekassen fehlen fast acht Milliarden Euro. Die SPD fordert höhere Leistungen statt Einsparungen und geht damit auf Konfrontationskurs in der Koalition. Gesundheitsminister Linnemann widerspricht….
Stichwahlen in Niedersachsen: Grüner Onay gewinnt in Hannover, SPD verliert Oldenburg
Belit Onay verteidigt in Hannover das Rathaus gegen SPD-Herausforderer Axel von der Ohe. Die einzige AfD-Kandidatin verliert in Salzgitter deutlich. Quelle FAZ
SPD-Sozialpolitik: Ein Angriff auf die Koalition
Die SPD verteilt das Geld, die CDU hingegen soll Beitrags- und Steuerzahlern die Mehrbelastung erklären. So stellt sich die Sozialdemokratie die weitere Regierungsarbeit vor. Es…
Streit in der Koalition: Die Pflege wird zu Zerreißprobe für die Regierung
Den Pflegekassen fehlen fast acht Milliarden Euro. Die SPD fordert höhere Leistungen statt Einsparungen und geht damit auf Konfrontationskurs in der Koalition. Gesundheitsminister Linnemann widerspricht….
Liveblog Ukrainekrieg: Kiesewetter kritisiert Wadephuls Treffen mit Lawrow
CDU-Politiker: Telefonat wäre klüger gewesen +++ SPD-Außenpolitiker Stegner lobt Wadephul für Gespräch mit Lawrow +++ Russland im Donbass unter Druck +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle…
Sondierungsgespräche in Berlin: Fünf hohe Hürden für Rot-Grün-Rot
Linke, Grüne und SPD starten Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition in Berlin. Ob sie zusammenfinden, hängt von sehr komplizierten Streitthemen ab – und den eigenen Mitgliedern….
Koalition: Warum die SPD die Pflegereform blockiert
In der Pflegeversicherung klafft ein Milliardenloch, das Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) mit Kürzungen schließen möchte. Doch die SPD kritisiert ein Gerechtigkeitsdefizit – der Koalition droht…
Liveblog Ukrainekrieg: Stegner lobt Wadephul für Gespräch mit Lawrow
SPD-Außenpolitiker: Auch Putins Einladung zum G-20-Gipfel eine Chance +++ Wadephul trifft Lawrow: Verlassen Sie den gefährlichen Weg der Eskalation +++ Russische Drohnenangriffe +++ alle Neuigkeiten…
Deutschland-Liveblog: Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor
Berliner Landesverband sieht Recht auf Chancengleichheit verletzt +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ Berliner SPD will mit Linken zu Regierungsbildung sondieren +++ alle…
Weiterer CDU-Ortsverband schreibt Brandbrief an Merz
Die SPD stoppt die Pflegereform, die eigentlich bereits am Mittwoch von der Koalition beschlossen werden sollte. Ein weiterer CDU-Ortsverband wendet sich an den Bundeskanzler. Mehr…
Deutschland-Liveblog: Dobrindt: Wollen Frontex künftig stärker bei Rückführungen einsetzen
Treffen von EU-Innenministern +++ BSW-Spitze für Zusammenarbeit mit AfD +++ SPD kündigt Widerstand gegen Kürzungen bei Pflegereform an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
Newsblog zur Bundespolitik: Vor Kabinettsbeschluss: SPD droht mit Blockade der Pflegereform
SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung. Nach ARD-Informationen droht die SPD damit, die Pflegereform vorerst scheitern zu lassen. Quelle…