Schlagwort: SPD
„Die Wünsche der SPD kosten sehr viel Geld“ – CDU-Vize hat kein Verständnis für SPD-Forderungen
Gesundheitsminister Linnemann will die Pflegereform ins Kabinett bringen. Die SPD erneuert nun ihre Forderung nach einem Ausgleich zwischen privater und gesetzlicher Versicherung. Der stellvertretende CDU-Chef…
Linnemann will Kinderkrankentage kürzen – SPD schreit auf
Gesundheitsminister Carsten Linnemann spricht sich gegen eine Verlängerung der Kinderkrankentage aus. Jeder Elternteil darf pro Jahr 15 Tage geltend machen. Linnemann möchte das auf zehn…
TV-Kritik „Maischberger“: Wo sind die roten Linien der AfD?
Wie regierungsfähig und kompromissbereit ist die in Teilen rechtsextreme Partei? In der Talkshow von Sandra Maischberger gibt ein prominenter AfD-Gast dazu einen widersprüchlichen Einblick. Und…
Klingbeil will Selbstständige und Beamte in gesetzliche Rente aufnehmen
SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf Beiträge von Selbstständigen, neuen Beamten und Politikern zur gesetzlichen Rente. So hatte es auch die Rentenkommission vorgeschlagen. Quelle WELT
Rendel bleibt im Amt: Keine Ruhe in Raunheim
Am Ende haben nur etwa 300 Stimmen gefehlt. Weil das für die Abwahl erforderliche Quorum aber verfehlt wurde, bleibt Bürgermeister David Rendel (SPD) im Amt….
Koalitionsstreit: Der Griff nach dem Geld der Privatversicherten in der Pflege
Die Finanznot der gesetzlichen Pflegekassen entzweit die Regierung. Die SPD will trotzdem Leistungen erhöhen. Privatversicherte sollen neue Zuschläge dafür zahlen. Geht das überhaupt? Quelle FAZ
Linnemann legt im Pflegestreit nach – und lehnt beide SPD-Forderungen ab
Union und SPD streiten über die geplante Pflegereform. Gesundheitsminister Linnemann bleibt bei seiner Linie – und erwartet ein Entgegenkommen von Finanzminister Klingbeil. Quelle WELT
Newsblog zur Bundespolitik: Spahn verzichtet nach massiver Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
Zuletzt war Jens Spahn stark wegen einer Sardinien-Reise kritisiert worden. Nun schreibt er, dass „normales Arbeiten“ für ihn kaum mehr möglich sei. Bundesgesundheitsminister Linnemann erteilt…
„Sonst ist einfach das Geld weg“
Die SPD stellt die geplante Pflege-Reform infrage und fordert weitergehende Änderungen. WELT-Kolumnist Robin Alexander sieht den Handlungsdruck wachsen: Höhere Beiträge oder Leistungskürzungen allein seien keine…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Beginn der Sondierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern
Zuerst spricht die SPD mit ihrem bisherigen Regierungspartner Linke. Ministerpräsidentin Schwesig strebt ein Dreierbündnis mit Linken und Grünen an. Quelle SZ
„SPD und Grüne müssen entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter linker Extremisten machen“
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken. Diese sei radikal und antisemitisch. Mehr im Liveticker. Quelle…
Krach um Reformen – „SPD trägt nicht zur Lösung von Problemen bei“
Mittwoch soll das Bundeskabinett die Pflegereform beschließen. Die SPD wehrt sich dagegen und sieht vor allem Kürzungen für Betroffene. Die CDU wiederum formuliert scharfe Vorwürfe…