Schlagwort: SPD
„Die Partei ist verunsichert – da stellt man natürlich auch die Doppelspitze in Frage“
In der SPD herrschen innerparteiliche Spannungen: Die Doppelspitze Bas und Klingbeil ist angeschlagen, die Basis unzufrieden. „WAZ“-Chefredakteur Andreas Tyrock analysiert die aktuelle Gemengelage. Quelle WELT
„Parteibasis ist erschöpft und frustriert“ – Juso-Politiker über Frust der SPD
Die Unzufriedenheit in der SPD wächst. Der Jusos-Brandenburg-Chef Leonel Richy Andicene sieht die Probleme nicht durch einen Wechsel an der der Parteispitze gelöst. Die Politik…
„Sehr befremdlich“ – SPD beklagt „absurde Angriffe“ der Union
Politikern der Union gehen die Steuerreform-Pläne von Finanzminister Klingbeil nicht weit genug. Die SPD erinnert nun an „gemeinsamen Beschlüsse“. Im Zweifel müsse Kanzler Merz angesichts…
Vertrauensschutz und Rente: Wie viel Vorlauf braucht der Ausstieg aus der Rente ab 63?
Starke Kräfte in Union uns SPD arbeiten gegen den Ausstieg aus der abschlagsfreien Frührente. Andere pochen nur auf Vertrauensschutz. Wichtige Hinweise dazu gibt ein Verfassungsgerichtsurteil…
Beschluss des BSW: Wagenknechts deutliche Botschaft nach Thüringen
Der BSW-Bundesvorstand verlangt in Thüringen den Koalitionsbruch mit CDU und SPD. Ministerpräsident Voigt soll so zum Rückzug gedrängt werden. Im Landesverband kommt das nicht gut…
SPD-Politikerin macht Kompromissvorschlag im Streit um „Rente mit 63“
Der Streit um die Frührente reißt nicht ab. Obwohl Union und SPD das Rentenkonzept der Kommission grundsätzlich umsetzen wollen, fordert die SPD-Rentenpolitikerin Annika Klose nun…
Wahlkämpfe: Na, liebe AfD, was ist euer Plan gegen Dürre und Fluten?
Mit Erfolg hat die Partei alle Klimapolitik diffamiert – und treibt damit auch Union und SPD vor sich her. Die Folgen der Dürre aber kann…
Was Merz jetzt tun muss – das Drehbuch zur Befreiung
Wenn die Union die Leinen zur SPD jetzt nicht kappt, zieht diese sie mit in den Abgrund – sagt WELT-Gastautor Martin Lindner, ehemaliger FDP-Politiker. Hier skizziert…
Streitthema im Wahlkampf: Ein Spionagehaus mitten in der deutschen Hauptstadt?
Moskau soll eine russische Kultureinrichtung in Berlin für geheime Zwecke missbrauchen. Die SPD fordert die Schließung. Das BSW kämpft für den Erhalt. Quelle FAZ
AfD legt in Mecklenburg-Vorpommern zu – rot-rot-grüne Koalition rechnerisch möglich
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern gewinnen SPD und Grüne in einer Umfrage hinzu. Die CDU kann sich dagegen nicht verbessern – anders als…
AfD zieht mit weniger Geld in den Wahlkampf als Schwesig – und führt trotzdem die Umfragen an
Auch die AfD Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht ihr Wahlkampfbudget. Es ist deutlich niedriger als das von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig – in den Umfragen liegt die SPD-Spitzenkandidatin dennoch…
Streit um Frührente: Wahlkampf-Populismus ist teuer für die Volkswirtschaft
Politiker von CDU und SPD übernehmen die Strategie der AfD, den Wählern unter Ausblendung ökonomischer Fakten nach dem Mund zu reden. Das ist politisch billig…