Schlagwort: SPD
Steuern, Rente, Krankschreibung – lesen Sie hier das Dokument zum Reform-Paket in voller Länge
Union und SPD legen ein Reformpaket vor, das Einkommensteuer, Rente und Krankschreibung neu ordnet. In einem Dokument mit zwölf Seiten erklärt die Koalition die Details…
Merz verspricht bis zu 600 Euro Steuer-Entlastung für Durchschnittshaushalt
Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen verständigt. Bundeskanzler Merz zeigt sich zufrieden – und stellt die wichtigsten Ergebnisse vor….
Bundespolitik: Koalition einigt sich auf Steuerentlastungen
Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine Reihe von Reformen verständigt. Für neun Uhr ist eine Pressekonferenz der Parteivorsitzenden angekündigt. Verfolgen Sie…
Bundespolitik: Koalitionsausschuss einigt sich auf Reformpaket
Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach Angaben aus Koalitionskreisen auf eine Reihe von Reformen verständigt. Über die Inhalte wollen sie Donnerstagfrüh informieren….
Schwarz-Rot will bei Subventionen sparen – ist aber uneins, bei welchen
Abgeordnete von Union und SPD haben sich die 40 größten Subventionen angesehen und Sparvorschläge erarbeitet. Volumen: drei Milliarden Euro. Eine pauschale Kürzung ist aber vom…
Wie die Grünen-Chefs sich gegen „Querulanten“ durchsetzen – und ihre Macht ausbauen
Die Grünen nähern sich ein Stück weit CDU und SPD an: Die Mitglieder stimmen mit klarer Mehrheit für eine Parteireform. Die Basis verliert dadurch an…
Im Kampf gegen AfD-„Alleinherrschaft“ – und zunehmend auf Distanz zur eigenen Bundespartei
Manuela Schwesig (SPD) rückt sich selbst ins Zentrum des Wahlkampfes in Mecklenburg-Vorpommern – und setzt voll auf Konfrontation mit der AfD. Ein Sieg der Ministerpräsidentin hätte…
Deutschland-Liveblog: Wegner: „Wer ‚Tod den Ungläubigen‘ skandiert, kann sich nicht auf ein Grundrecht berufen“
Regierender Bürgermeister will Versammlungsrecht verschärfen +++ SPD-Linke pochen auf höhere Belastung der „extrem Reichen“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
SPD-Ministerpräsident Schweitzer fordert höhere Beiträge für Spitzenverdiener
Entlastungen für kleinere Einkommen, höhere Beiträge für Spitzenverdiener: SPD‑Politiker Alexander Schweitzer erhöht vor dem Koalitionsausschuss den Druck auf Kanzler Merz. Quelle WELT
Streitpunkte im Koalitionsausschuss: Jetzt geht’s um alles
Steuern, Arbeitszeit, Kündigungsschutz: Die Chefs von Union und SPD verhandeln im Kanzleramt über das versprochene große Wachstumspaket. Auf dem Spiel steht auch das Überleben der…
Ausgerechnet vor dem Reform-Showdown bricht schwarz-roter Streit über Steuern aus
Unmittelbar vor dem entscheidenden Koalitionsausschuss über die schwarz-roten Reformpläne pocht die SPD auf eine andere Steuerpolitik. Damit ist ein Konflikt mit der Union programmiert. Quelle…
Koalitionsausschuss: Kündigungsschutz nur bis 100.000 Euro im Jahr
Ist der Kündigungsschutz eine Innovationsbremse? Beim Treffen der Koalitionsspitzen soll es auch um eine Lockerung des Arbeitsrechts gehen. Die Wirtschaft macht Druck – zum Unmut…