Schlagwort: SPD
Deutschland-Liveblog: Merz und Klingbeil verteidigen neue Regeln bei Krankschreibungen
SPD-Chef: „Das müssen wir jetzt vernünftig gestalten“ +++ Staatsschutz und Mordkommission ermitteln nach Brandanschlag +++ Helferich darf in AfD bleiben +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
Fluchtwagen-Fahrerin wieder auf freiem Fuß – sie beriet Migranten bei Lobbyorganisation
Die Fahrerin des Fluchtwagens nach der Bluttat von Stade ist wieder frei. Doch über die Rolle der 65-Jährigen gibt es viele offene Fragen. Derweil werden…
Endlich weniger Staat
Union und SPD haben sich auf ein Paket für Wachstum und Beschäftigung verständigt. Beachtlich sind vor allem die Vorhaben, die Unternehmen und Bürger von bürokratischen…
„Brauche keine Nachhilfe vom Bund für Berliner Wohnungsmarkt“, sagt der SPD-Spitzenkandidat
Der Plan der schwarz-roten Bundesregierung, Vergesellschaftungen per Gesetz zu verhindern, stößt bei der Berliner SPD auf Kritik. Spitzenkandidat Krach ruft Merz und Söder auf, eine…
Am Wochenende in Erfurt: SPD, Grüne und Linke rufen zu Protesten gegen AfD-Parteitag auf
Die friedliche Teilnahme an den Protesten in Erfurt sei „eine selbstverständliche Pflicht“, sagt SPD-Generalsekretär Klüssendorf. Die CSU warnt vor Ausschreitungen. Quelle FAZ
Kompromiss-Reformpaket: Für Einigkeit ist fast kein Preis zu hoch
Bei ihren Herzensanliegen konnten sich im Koalitionsausschuss weder Union noch SPD durchsetzen. Warum nun trotzdem beide Seiten zufrieden sind. Quelle SZ
Der F.A.Z.-Reformcheck: Die große Wachstumswette der Bundesregierung
Steuern, Arbeitsrecht, Bürokratie: Union und SPD wollen mit ihren Beschlüssen einen Aufschwung auslösen. Ökonomen sind nicht so optimistisch wie sie. Quelle FAZ
Reformpaket: Für Einigkeit ist fast kein Preis zu hoch
Bei ihren Herzensanliegen konnten sich im Koalitionsausschuss weder Union noch SPD durchsetzen. Warum nun trotzdem beide Seiten zufrieden sind. Quelle SZ
Reformen der Koalition: Kein großer Knall, aber ein großes Paket
Die schwarz-rote Koalition will mit ihren Reformen nicht nur die Wirtschaftskrise überwinden, sondern auch das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Das hatten SPD und Union selbst…
Die versprochene Einkommensteuerreform fällt aus
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD konnten sich bei Steuerentlastungen nicht einmal auf das einigen, was für Vorgängerregierungen selbstverständlich war. Die versprochenen Entlastungen für…
Merz verspricht bis zu 600 Euro Steuerentlastung – schärfere Regeln für Krankschreibungen
Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen verständigt. Bundeskanzler Merz zeigt sich zufrieden – und stellt die wichtigsten Ergebnisse vor….
Bundespolitik: Koalition will kleine und mittlere Einkommen entlasten, Reichensteuer soll steigen
Die Spitzen von Union und SPD verständigen sich auf eine Reform der Einkommensteuer. Krankschreibungen sollen künftig ab dem ersten Tag vorgelegt, befristete Arbeitsverträge erleichtert werden….