Schlagwort: SPD
Evonik und BASF: „Ein Gezocke um die Zukunft des Ruhrgebiets ist inakzeptabel“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen fürchtet durch die geplante Übernahme von Evonik durch BASF um die Zukunft eines wichtigen Chemiestandortes. Und greift die Landesregierung frontal an….
„Der höhlt den Rechtsstaat aus“
Innenminister Dobrindt (CSU) will staatliche Mittel für die unabhängige Asylberatung drastisch zusammenstreichen. Der Koalitionspartner SPD kündigt Widerstand an. Andere gehen noch weiter. Quelle WELT
Reformpolitik: Koalition vertagt Streitpunkte zur Pflege
Die Regierung beschließt eine Pflegereform, die Konflikte zwischen Union und SPD ausklammert. Mit den Streitpunkten wird sich eine Kommission beschäftigen. Die Pflegebeiträge für Kinderlose sollen…
Kompromiss gefunden: Nach langem Ringen: Kabinett beschließt Pflegereform
Bis kurz vor Schluss haben Union und SPD um einen Kompromiss gerungen. Nun gibt es eine Einigung im Streit um die Pflege. Quelle FAZ
Newsblog zur Bundespolitik: Koalition bringt Pflegereform ins Kabinett
Die Bundesregierung will die geplante Reform nach langem Ringen von Union und SPD an diesem Mittwoch beraten. Quelle SZ
Deutschland-Liveblog: Wüst verleiht Gündogan Mevlüde-Genç-Medaille
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots +++ Bundeswehr will weitere 16 Transportflugzeuge kaufen +++ Merz sieht Klimawandel als „Bedrohung für Leib und Leben“ +++ alle Entwicklungen…
„Geht’s noch? Habt ihr sie noch alle?“ – Politiker von SPD und Grünen nehmen Amthor in Schutz
SPD-Politiker Michael Roth und Grünen-Politikerin Ricarda Lang nehmen CDU-Staatsminister Philipp Amthor in Schutz. Sie kritisieren die Aufregung über seinen selbst bezahlten Strandkorb. Quelle WELT
Elif Eralp: Mit Roter Hilfe an die Macht
Elif Eralp steht für eine Partei, die in Teilen linksextremistisch ist. Mit der Roten Hilfe hat sie keine Probleme. SPD und Grüne stört das nicht….
„Die meisten wissen, dass sich Grundlegendes ändern muss, damit Deutschland stark bleibt“
Die SPD sucht nach einer neuen Richtung – und Hubertus Heil mischt sich ein. Der frühere Arbeitsminister wird für die Parteispitze gehandelt. Er will Leistung…
„Leistung, Arbeit und Engagement verdienen mehr Respekt“
Die SPD sucht nach einer neuen Richtung – und Hubertus Heil mischt sich ein. Der frühere Arbeitsminister wird für die Parteispitze gehandelt. Er will Leistung…
AfD-Vorsprung wächst in Umfrage auf Rekordwert von 10,5 Prozentpunkten an
Während SPD und Grüne zulegen, erreicht der Abstand zwischen AfD und Union einen neuen Höchstwert. Die schwarz-rote Koalition kommt in der Insa-Erhebung nur auf 33,5…
Grüne fordern neue Steuer auf „Extremvermögen“ ab 500 Millionen Euro
Wer in Deutschland mehr als 500 Millionen Euro besitzt, soll nach dem Willen der Grünen künftig höhere Steuern zahlen. Auch die SPD zeigt sich offen…