Schlagwort: SPD
Deutschland-Liveblog: Banaszak: CDU sollte nach Ost-Landtagswahlen auch mit Linkspartei reden
Das forderte der Grünen-Chef im ZDF-„Sommerinterview“ +++ Staatsschutz ermittelt zu Angriffen auf Wahlplakate und Parteimitarbeiter in Berlin +++ SPD-Minister wollen Klimaanpassung im Grundgesetz verankern +++ alle…
„Wir müssen Kompromisse machen, liebe Leute“ – Klingbeil kämpft um Rückhalt in der SPD
Angesichts von Sozialkürzungen rumort es in der SPD. Co-Parteichef Lars Klingbeil hat nun in Rheinland-Pfalz um Unterstützung geworben. Auch Vize Alexander Schweitzer äußerte sich. Quelle…
Bundespolitik: SPD will Klimaanpassung im Grundgesetz verankern
Angesichts der heftigen Waldbrände in Deutschland und Belgien wird intensiv über den Umgang mit den Folgen des Klimawandels diskutiert. Ein Forderungskatalog der SPD könnte in…
SPD-Pfalztreffen: Klingbeil und die Schatten von Weimar
Vizekanzler Lars Klingbeil erhält beim Pfalztreffen der SPD einen verhaltenen Empfang. Und immer wieder fällt ein historischer Vergleich. Quelle FAZ
Auf Konfrontationskurs mit allen
In Umfragen liegt Schwesigs Nordost-SPD weit hinter der AfD. Im Wahlkampf setzt die Ministerpräsidentin auf Distanzierung vom Kurs der Bundesregierung und Attacken gegen Merz – ein…
„Klimaanpassung“ ins Grundgesetz? Linke kritisiert „halbherzigen Vorstoß oberster SPD-Funktionäre“
Auf Konfrontationskurs mit der Union: SPD-Minister pochen darauf, „Klimaanpassung“ im Grundgesetz zu verankern. Grüne und Linke stört eines daran. Für die AfD belegt der Vorstoß…
SPD fordert Grundgesetzänderung für Hitzeplan – Gefahrenlage in Monschau entspannt sich
In Monschau nahe der belgischen Grenze zieht sich die Feuerwehr zurück. Die Einsatzkräfte konnten die größte Katastrophe verhindern. Die SPD-Ministerien drängen auf politische Lösungen für…
„Ein schmutziger linker Lagerwahlkampf“
Eine Berliner Agentur greift in den Wahlkampf von Sachsen-Anhalt ein: Sie wirbt um Zweitstimmen für SPD und Grüne, spendet an beide Parteien und nennt das…
Unruhe in der Partei: Die SPD hat kapituliert
Braucht die SPD neue Vorsitzende, muss sie raus aus der Regierung? Nein. Aber etwas anderes muss sich ändern. Quelle FAZ
Union sackt auf schlechtesten Wert seit fünf Jahren ab
Kurz vor den Landtagswahlen sieht es auch für die Regierungsparteien bei der Sonntagsfrage nicht gut aus. Die Union fällt auf ihren schlechtesten Wert seit Oktober…
Endspiel für Bas und Klingbeil
In der SPD laufen Vorbereitungen für den Sturz der Parteispitze: Es geht nur noch darum, wann und von wem Bas und Klingbeil abgelöst werden. Für…
Neue Wiesbadener Koalition: Auftakt mit Widersprüchen
Die neue, CDU-geführte Koalition in Wiesbaden formiert sich und hat Grundzüge ihres Programms veröffentlicht. Taktisch klug, aber teuer: Sie richtet für die oppositionelle SPD ein…