Schlagwort: SPD
Einspruch Exklusiv: Wer arbeitet, darf bleiben?
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will arbeitende Asylbewerber vor Abschiebungen schützen. Der Vorstoß ist gut gemeint – stellt aber das gesamte Migrationsrecht auf den Kopf. Die Regierungskoalition…
„Was derzeit an Reformen angedacht ist, reicht bei Weitem nicht aus“
Union und SPD ringen seit Monaten um grundlegende Reformen, bei der Rente, im Gesundheitswesen, bei Steuern. Der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm reichen diese Schritte nicht aus….
Als Bas bei den Familienunternehmern über Umverteilung spricht, kippt die Stimmung
In Berlin tritt Bärbel Bas vor Familienunternehmern auf und schlägt versöhnliche Töne an – dafür erntet sie an einigen Stellen sogar Applaus. Als es dann…
„Ob ich am Ende im Knast lande, weil andere sagen, die muss weg, das Risiko gehe ich ein“
In Berlin tritt Bärbel Bas vor Familienunternehmern auf und schlägt versöhnliche Töne an – dafür erntet sie an einigen Stellen sogar Applaus. Als es dann…
„Wer die Brandmauer niederreißt, beteiligt sich an der Brandstiftung“
Das geplante schwarz-rote Reformpaket könne nur dann ein Erfolg werden, wenn zwei gewaltige Hürden überwunden werden, sagt SPD-Linksaußen Stegner. Im Kampf gegen die AfD richtet…
AfD fordert Entlassung von Arbeitsministerin Bas – Bundestag lehnt Antrag ab
Die AfD-Fraktion hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas scharf kritisiert. Die SPD-Politikerin sei das „Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will“. Die übrigen Fraktionen warfen der AfD…
AfD fordert Entlassung von Arbeitsministerin Bas ab – Bundestag lehnt Antrag ab
Die AfD-Fraktion hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas scharf kritisiert. Die SPD-Politikerin sei das „Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will“. Die übrigen Fraktionen warfen der AfD…
Regierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB ein
Sitze im Verwaltungsbeirat sowie im Aufsichtsrat des FC Bayern, mit Vergütung und ohne vorherige Genehmigung – wegen dieser Aktivitäten läuft nun ein Disziplinarverfahren gegen Münchens früheren…
Gabriel will direkte Verhandlungen von Europa mit Putin – und hat zwei Namen im Auge
Russlands Präsident Putin verstehe die Deutschen sehr genau, sagt der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Er spricht sich für direkte Gespräche zwischen Russland und…
„Nur ja heißt ja“ – erster CDU-Minister spricht sich für verschärftes Sexualstrafrecht aus
Künftig sollen sexuelle Handlungen nur dann straffrei sein, wenn eine Zustimmung vorliegt, fordern SPD und Grüne. Nun schließt sich mit Hessens Justizminister Heinz der erste…
„Würde Arbeitsplätze vernichten“ – CDU kritisiert SPD-Vorstoß für „Zukunftssoli“
Der Berliner SPD-Vorstoß für einen neuen Solidaritätszuschlag auf hohe Einkommen sorgt für Streit. Während die SPD zusätzliche Milliarden für Bildung und Familien mobilisieren will, warnt…
„Nur ja heißt ja“ – erster CDU-Minister spricht sich für rot-grünen Plan zu Sexualstrafrecht aus
Künftig sollen sexuelle Handlungen nur dann straffrei sein, wenn eine Zustimmung vorliegt, fordern SPD und Grüne. Nun schließt sich mit Hessens Justizminister Heinz der erste…