Schlagwort: SPD
Kritik an Merz: Die CDU wird aus ihren Fehlern nicht klug
Die CDU gerät in die SPD-Todeszone. Sie ist verloren, wenn sie das Lebensgefühl bürgerlicher Sicherheit verletzt. Die Migration ist immer noch der Schlüssel. Quelle FAZ
CSD-Anschlag in Berlin: Ermittler finden Bekennervideo auf Handy von Abdul B.
Das bestätigt die Bundesanwaltschaft. Die SPD will sich verstärkt für ein Diskriminierungsverbot wegen sexueller Identität im Grundgesetz einsetzen. Quelle SZ
„Da muss gelten: im Zweifel für die Sicherheit der Bevölkerung“
Lücke im Strafrecht? Nach dem Anschlag auf den CSD durch den Islamisten Abdul Ballout kocht diese Debatte hoch. Während die Union eine konkrete Forderung erhebt,…
Schulze für Koalitionsfortsetzung trotz AfD-Führung in den Umfragen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze setzt auf eine Fortführung der Koalition mit SPD und FDP. Vor der Landtagswahl am 6. September zieht die Regierung eine positive…
„Islamist, der zu Freiheitsstrafe verurteilt wird, darf nicht auf Bewährung auf freien Fuß“
Lücke im Strafrecht? Nach dem Anschlag auf den CSD durch den Islamisten Abdul Ballout kocht diese Debatte hoch. Während die Union eine konkrete Forderung erhebt,…
Jetzt kommt in der Regierung eine neue Ausnahme von der Schuldenbremse ins Spiel
Es geht um hohe Milliarden-Beträge: Auch die zivile Ukraine-Hilfe soll auf Kredit finanziert werden, fordern Außenminister Wadephul (CDU) und Entwicklungsministerin Radovan (SPD). Wie kommt das…
„Dann werden wir Probleme wie im Mittelalter bekommen: Ratten, die auf der Straße rumlaufen“
Rattenbefall ist für die Wirtschaft hochgefährlich. Doch mit der Prävention per Gift ist bald Schluss. Schon werden Warnungen vor einer neuen Plage laut. Auch das…
Deutschland-Liveblog: Söder zu Personalwechsel: „Es wird alles seinen Gang gehen“
CSU-Vorsitzender Söder zeigt Gelassenheit in Sachen Regierungsumbildung +++ Bielefelder SPD: Bas und Klingbeil müssen sich für ein Amt entscheiden +++ CSD-Kundgebung in Berlin +++ alle…
SPD fällt hinter die Grünen zurück – AfD hält deutlichen Vorsprung vor Union
Die AfD führt den Insa-Sonntagstrend mit 28 Prozent an. Union und SPD kommen zusammen nur noch auf 33 Prozent. Drei Viertel der Befragten sind mit…
„Es spricht viel dafür, dass es am Ende eine Kenia-Koalition geben könnte“
Hermann Binkert analysiert die Umfragewerte zur Bundesregierung und die Lage vor den Berlin-Wahlen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Grüne und SPD jemanden von der…
70 Jahre Wehrpflicht: Adenauer beschwor die Gefahr eines russischen Angriffs
Adenauer wollte die Wehrpflicht, die SPD war dagegen, die Liberalen waren gespalten: Wie die Bundeswehr vor 70 Jahren zur Wehrpflichtigenarmee wurde. Quelle FAZ
Retter der SPD? Die Unwägbarkeiten im Pistorius-Szenario
Die chronische Krise der SPD wirft die Führungsfrage auf: Wer kann es besser als Bas und Klingbeil? Pistorius gilt vielen als möglicher Kanzlerkandidat. Vieles hängt…