Schlagwort: SPD
Hubig will Verjährungsfrist bei Vergewaltigung deutlich verlängern
Opfer sexueller Gewalt sollen nach dem Willen von Justizministerin Stefanie Hubig künftig besser geschützt werden. Die SPD-Politikerin fordert strengere Regeln bei der Strafverfolgung und eine…
„Egal, wer in Fußgängerzone pöbelt – wer sich nicht an Regeln hält, muss Konsequenzen spüren“
„Nicht getraut, bei bestimmten Themen Klartext zu sprechen“: SPD-Spitzenkandidat Jochen Ott sagt, seine Partei habe aus solchen Fehlern gelernt. Er will die Sicherheit im öffentlichen…
Deutschland-Liveblog: Merz: „Gute Lösungen entstehen im Dialog“
Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden +++ Union und SPD lassen Tankrabatt auslaufen +++ Unionsfraktionsvize nennt Verlängerung „finanzpolitisch nicht sinnvoll“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Deutschland-Liveblog: Union und SPD lassen Tankrabatt auslaufen
Unionsfraktionsvize nennt Verlängerung „finanzpolitisch nicht sinnvoll“ +++ Merz äußert Unmut über SPD +++ „Wirtschaftsweise“ Grimm fordert „konsistentes Reformpaket“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
„Rassistische Ausfälle“ bei Planspiel mit Jugendlichen – SPD und Grüne fordern Aufklärung
Ein Jugendlicher soll die sogenannte White-Power-Geste gezeigt haben und wurde deswegen von einem Planspiel ausgeschlossen. Nach dem Willen von Grünen und SPD soll sich nun…
Neue Strategie: So will die Regierung die Luftfahrt stärken
Viele Fluggesellschaften sind wegen des Iran-Kriegs im Krisenmodus. Da kommt eine neue Strategie von Union und SPD zur Unterstützung gerade recht. Oder etwa doch nicht?…
Nach Kanzler-Schelte für die SPD – Bilger fordert „mehr Gelassenheit“
Friedrich Merz schimpft bei einer Sitzung der Unionsfraktion über die SPD, die Äußerung macht umgehend Schlagzeilen: Solche „Leaks“ seien „wirklich schlecht“, sagt Steffen Bilger von…
Reformwoche: Koalitionsgipfel auf dem Tegeler See
Gleiche Probleme, anderer Ort: Die Konservativen in der SPD schaffen es, Kontrahenten friedlich zusammenzubringen. Hilft es, den Knoten zu durchschlagen? Quelle FAZ
Seeheimer Spargelfahrt: Für einen Abend im selben Boot
Die SPD schippert bei Spargel und Schnitzel über den Tegeler See, und hat sich für einen großen Reform-Schulterschluss CSU-Chef Markus Söder als Ehrengast dazu geholt….
„Die Arbeitnehmerparteien, die sitzen hier“
Der Seeheimer Kreis, der konservative Flügel der SPD, schippert über den Tegeler See. Bei der traditionellen Spargelfahrt sind diesmal prominente Gäste von der Union an…
Der toxische Steuerplan der Bärbel Bas
Die SPD will das Gros der Steuerzahler um mindestens 500 Euro im Jahr entlasten. Der Preis dafür? Drakonische Steuererhöhungen für die Einkommensgruppen, die eh schon…
500 Euro mehr im Jahr – Union und SPD wollen diesjährige Diätenerhöhung absagen
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Sparsignal an die Bevölkerung senden. AfD und Linken geht der Gesetzentwurf…