Schlagwort: SPD
Deutschland-Liveblog: Gesetzentwurf zum Verzicht auf Diätenerhöhung noch in dieser Woche
Union und SPD wollen Sparsignal senden +++ Özdemir: Stuttgart 21 wird langsam „zur Lachplatte“ +++ NRW-SPD will Untersuchungsausschuss zu Scharrenbach +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Meine Geduld mit den Sozialdemokraten ist am Ende“ – Merz erhöht Druck auf SPD
Vor dem Koalitionstreffen klagt Kanzler Merz laut „Rheinischer Post“ über den Regierungspartner: Die SPD blockiere das Infrastrukturzukunftsgesetz seit Monaten. Merz fordert eine Verabschiedung noch vor…
NRW-Ministerin Scharrenbach: „Angst und Schrecken“ im Ministerium – ein Problem für Hendrik Wüst
Bisher versucht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident, die Affäre um seine Bauministerin von sich fernzuhalten. Das wird jetzt schwierig: Die SPD plant einen Untersuchungsausschuss. Quelle SZ
SPD fällt in Umfrage auf schlechtesten Wert seit 2019 – Union verkürzt Rückstand zur AfD
Die SPD rutscht in einer neuen Forsa‑Umfrage auf den schlechtesten Wert seit mehr als sechs Jahren. Die Sozialdemokraten liegen nun gleichauf mit der Linken. An…
Deutschland-Liveblog: Özdemir über Stuttgart 21: „Es muss auch mal ein Ende haben“
Ministerpräsident: Bahnprojekt wird „zur Lachplatte“ +++ NRW-SPD will Untersuchungsausschuss zu Scharrenbach +++ Pistorius über Kampfjet-Aus: „Mich schmerzt das sehr“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Reformen: Auf diese sechs Verhandler kommt es jetzt an
Die Koalition startet in eine entscheidende Verhandlungswoche. Um ein Scheitern zu verhindern, haben Union und SPD die Runde der sogenannten Sherpas erweitert. Quelle FAZ
„So viel Hinterhältigkeit ist doch da“, sagt Müntefering über Merz‘ Lage
Franz Müntefering hält sich mit Ratschlägen an Friedrich Merz demonstrativ zurück. Der frühere SPD-Chef verweist auf die Härte des politischen Geschäfts. Über sich selbst sagt…
Deutschland-Liveblog: Klingbeil: Betriebsrente verpflichtend machen
SPD-Chef unterstützt DGB-Vorschlag +++ Langjähriger Neonazi Liebich wehrt sich gegen Auslieferung nach Deutschland +++ Greenpeace-Aktivisten bringen Tempo-100-Schilder an Autobahnen an +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
SPD wirbt für Abbau der Grenzkontrollen – CDU hält Vorstoß für verfrüht
Mit den am Freitag in Kraft tretenden neuen Asylregeln fordert die SPD, dass die Grenzkontrollen in Deutschland zurückgefahren werden. Die CDU plädiert dafür, erst einmal…
„Fahrlässig“ und „mehr als bitter“ – Grüne werfen Bundesregierung „Versagen“ vor
Nach dem Scheitern des milliardenschweren Kampfjetprojekts FCAS beginnt der politische Schlagabtausch. Grüne sehen einen „schweren Rückschlag“ und werfen der Bundesregierung Führungsversagen vor. SPD-Außenpolitiker Michael Roth…
CDU will es „radikal“ – „Dieser Entwurf darf auf keinen Fall so beschlossen werden“, sagt die SPD
Die Bundesregierung strauchelt bei ihren Reformvorhaben. Am Mittwoch trifft sich der Koalitionsausschuss mit den Sozialpartnern, davor stecken Union und SPD ihre Positionen ab. Die einen…
Warum die SPD in Sachsen-Anhalt zu Recht untergeht
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund muss gar nichts tun – SPD und CDU machen Werbung für ihn. Die einen hüpfen inhaltsfrei am Glücksrad, die anderen blamieren sich…