Schlagwort: SZ
Newsblog zu den Landtagswahlen: CDU-Abgeordnete wollen bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt Saal verlassen
Die CDU will so dem Verdacht aus dem Weg gehen, aus ihren Reihen könnte es Stimmen für einen AfD-Ministerpräsidenten geben. Die AfD spricht von „Kindergarten…
Sachsen-Anhalt: Wenn sich Siegmund zur Wahl stellt, will die CDU den Saal verlassen
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt ist tief gespalten und zerstritten. Nun soll ein Plan helfen, weiteres Chaos zu vermeiden – und ein Signal der Geschlossenheit senden….
Newsblog zur Bundespolitik: Schweitzer ist neuer Arbeitsminister
Der SPD-Politiker bekam von Bundespräsident Steinmeier seine Ernennungsurkunde überreicht. Zuvor war seine Vorgängerin Bas aus ihrem Amt entlassen worden. Quelle SZ
USA-Newsblog: US-Botschafterin in Athen muss abtreten
Medienberichten zufolge soll Kimberly Guilfoyle einem Spender gegen Bezahlung Zugang zur Regierung angeboten haben. Nun trennt sich Präsident Trump von der umstrittenen Gesandten. Quelle SZ
Reformpolitik: „Ich habe nicht die Absicht, der Liebling der Nation zu werden“
Beim Arbeitgebertag beharrt Friedrich Merz auf Tempo bei den Sozialreformen, dem neuen Arbeitsminister Alexander Schweitzer gibt er gleich einen Arbeitsauftrag mit. Korrekturwünsche der SPD weist…
Journalismus: Und wieder rückt die Staatsmacht an
Eine Staatsanwaltschaft, die eine Zeitung durchsuchen will? Die Aufregung um das Beschlagnahmen von Unterlagen bei der „Zeit“ lässt sich nicht ohne die deutsche Pressegeschichte und…
Erbschaftsteuer: Es geht um viel Geld, um Arbeitsplätze – und um Gerechtigkeit
Das Verfahren zur Erbschaftsteuer rührt an Dinge, die den Deutschen wichtig sind. Doch die Haushaltsnöte der Bundesregierung zu beheben, ist nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Quelle…
Fifa: Eine geheime Zahlung für Infantino
Kurz vor dem ersten Treffen mit der Opposition seit Ausbruch des Machtkampfs holt den Fifa-Präsidenten die nächste Affäre ein: Neben seinem offiziellen Gehalt kassierte Gianni…
Bundesregierung: Der Fall Bas und die Suche nach bösen Attacken
Nach dem Rücktritt der Bundessozialministerin beteuern Unionspolitiker, sie nicht persönlich angegriffen zu haben. Konkrete Gegenbeispiele kann SPD-Chef Klingbeil nicht nennen. Quelle SZ
Podcast „House of Block“: Christina Blocks Tochter – ein allzu öffentliches Entführungsopfer?
Nach der Beschlagnahmung von Podcast-Aufnahmen der „Zeit“ bangt die Redaktion um ihren Quellenschutz. Aber es gibt auch Kritik am Umgang mit der 15-Jährigen. Wie viel…
Spritpreise: Paris will Ölreserven lockermachen, um Autofahrer zu entlasten
Frankreichs Regierung gibt zehn Millionen Barrel Öl und Diesel aus staatlichen Reserven günstig ab, um die Preise an der Zapfsäule zu senken. Ob das die…
Rüstungsentwicklung: Der olivgrüne Özdemir
Zur Bundeswehr pflegt der Grünen-Politiker schon lange eine besondere Nähe. Als Ministerpräsident des kriselnden Autolandes Baden-Württemberg setzt er nun auf Rüstung als Standortfaktor. Quelle SZ