Schlagwort: Verbotsverfahren
NRW-SPD drängt auf AfD-Verbotsverfahren noch 2023
NRW-SPD fordert Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens noch in diesem Jahr Jochen Ott, Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, fordert Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dazu auf, noch…
AfD-Verbotsverfahren: Kerkeling stellt sich gegen die AfD, Maaßen zeigt auf die Linke
Neun Stunden, ein Applaus: In der ersten Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren in einem deutschen Parlament vertreten die prominentesten Redner die gegensätzlichsten Positionen. Quelle FAZ
„Bei dieser Partei ist unter Umständen auch Buchenwald möglich“, sagt Hape Kerkeling zur AfD
Entertainer Hape Kerkeling macht der AfD im Thüringer Landtag schwerste Vorwürfe. Er plädiert für ein Verbotsverfahren gegen die Partei. WELT dokumentiert Ausschnitte seiner Befragung im…
Verfassungsgericht: Steht es Politikern denn zu, eine mögliche Gefahr für die Demokratie auszusitzen?
Eine Regierungsmehrheit muss den Weg für ein Verbotsverfahren gegen die AfD freimachen. Und sorgt sich, dass es wirkt, als wolle sie unfein ihre Konkurrenz loswerden….
Hape Kerkeling fordert AfD-Verbotsverfahren – doch reichen die Beweise?
Hape Kerkeling fordert im Thüringer Landtag ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch unter den geladenen Juristen ist umstritten, ob die Beweislage dafür ausreicht – und…
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zum Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Kerkeling und Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und in Tennessee soll zum ersten Mal seit mehr…
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zu einem Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt bis zum letzten Drücker um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Hape Kerkeling und Hans-Georg Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und im amerikanischen…
Özdemir in „permanenten Gesprächen“ zu AfD‑Verbotsverfahren – Expertenanhörung für Mittwoch geplant
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir wirbt im Bundesrat für ein AfD‑Verbotsverfahren. Er strebt erst bei 35 gemeinsamen Stimmen im Bundesrat ein Verfahren an, um eine absehbare…
„Außerordentlich komplexe Verfahren“ – Ex-Verfassungsrichter sehen hohe Hürden für AfD-Verbot
Ein AfD-Verbotsverfahren verlangt nach Ansicht früherer Verfassungsrichter besonders belastbares Material. Udo di Fabio verweist zudem auf die Russlandkontakte der Partei. Quelle WELT
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
Nach Irritationen über Abwesenheit im Bundestag +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen…
Deutschland-Liveblog: Wüst: Aufstieg der AfD „nicht unumkehrbar“
Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle…
Deutschland-Liveblog: Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen
Unmut nach Sardinien-Reise des Abgeordneten +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen im…