Josef Schuster fordert Verschärfungen im Strafrecht bei chiffriertem Judenhass. Doch das Strafrecht stößt hier an seine Grenzen. Ob eine Äußerung antisemitische Hetze oder legitime Israelkritik ist, muss die Justiz klären.
Meldungen der Tagespresse
Josef Schuster fordert Verschärfungen im Strafrecht bei chiffriertem Judenhass. Doch das Strafrecht stößt hier an seine Grenzen. Ob eine Äußerung antisemitische Hetze oder legitime Israelkritik ist, muss die Justiz klären.
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