Hubertus Heil kündigt Kandidatur für SPD-Bundesvorsitz an

Der ehemalige Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Bewerbung um den Bundesvorsitz der SPD offiziell bekanntgegeben. Mit diesem Schritt durchkreuzt er die Pläne des Parteivorstands, die Entscheidung über den Vorsitz bis Mitte Dezember ohne größere öffentliche Diskussion zu treffen und anschließend auf dem Parteitag im Januar einen gemeinsamen Kandidaten vorzuschlagen.

Offenbar zweifelt Heil daran, bei einem solchen Verfahren berücksichtigt zu werden. Möglicherweise befürchtet er, dass die bisher favorisierte Manuela Schwesig, die sich bei der Wahl ihres Co-Vorsitzenden frei entscheiden könnte, sich für Lars Klingbeil entscheidet. Wäre dies nicht der Fall, hätte Heil wohl zunächst Schwesigs Entscheidung abgewartet.

Inhalte und Kritik an Heils Vorgehen

Ein Kritikpunkt an Heils Kandidatur ist, dass die von ihm genannten inhaltlichen Schwerpunkte weitgehend mit den bisherigen Positionen der SPD übereinstimmen. Er argumentiert, dass ein Regierungsamt mit einem Ministerposten nicht genügend Zeit für die Parteiarbeit lasse. Sollte jedoch die Trennung von Partei- und Regierungsämtern als Voraussetzung für eine Erneuerung der SPD gelten, müsste auch Schwesig auf eine Kandidatur verzichten.

Kontakt für Rückfragen

• Frankfurter Rundschau
• Ressort Politik
• Telefon: 069/2199-3222