Islamistische Gewalt und die Herausforderung des Rechtsstaats in der Gesellschaft

Islamistische Gewalt richtet sich gezielt gegen Symbole der Freiheit

Straubing (ots)

Die Gewaltakte islamistischer Täter folgen einer eindeutigen Strategie: Sie wählen gezielt Orte aus, die für Werte wie Pluralismus, Gleichberechtigung und individuelle Freiheit stehen. Der Christopher Street Day (CSD) gilt dabei als ein besonders prägnantes Symbol dieser Ideale.

Nach solchen Anschlägen herrscht großes Entsetzen. Politiker bemühen sich, ihre Betroffenheit in Worte zu fassen, die jedoch oft schon vielfach gehört wurden. Gleichzeitig stellt sich die Frage, warum der Rechtsstaat trotz Kenntnis der Bedrohungslage, verschärfter Gesetzgebung und verbesserter behördlicher Ausstattung wiederholt daran scheitert, solche Gewalttaten zu verhindern.

Es ist unerlässlich, dass der Staat seinen Schutzauftrag gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern konsequent wahrnimmt – insbesondere an Orten, an denen Freiheit und Selbstbestimmung öffentlich gelebt werden. Wenn Menschen aus Angst auf Straßenfeste, Demonstrationen oder Feiern verzichten, wäre dies ein Sieg des Terrors.

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