Schlagwort: Bundesregierung
luftfahrtstrategie: Industrie erwartet Klarheit zu neuem Kampfjet
Die Bundesregierung schreibt an einer Luftfahrtstrategie für Deutschland. Die Industrie vermisst Konkretes zum Kampfsystem FCAS und zur deutschen Rolle im Passagierflugzeugbau – sowie einen eingesparten…
„Nach drei Jahren Rezession geht weiter nichts voran“ – Malmendier kritisiert Entlastungspolitik
Der IWF traut Deutschland nur 0,8 Prozent Wachstum zu – für Ex-Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier ist die Lage alarmierend. Nach drei Jahren Rezession gehe „weiter nichts…
Anschlagspläne: „Ohne die Erkenntnisse Israels wäre ich seit neun Monaten tot“
Der Politiker Volker Beck sollte zum Ziel eines Anschlags werden. Dahinter steckt mutmaßlich Iran. Der Bundesregierung wirft Beck vor, die Bedrohung nicht ernst genug genommen…
„Mehr Zeit fürs Baby statt für Bürokratie“ – Klingbeil kündigt antragsloses Kindergeld an
Künftig soll Kindergeld nach Angaben der Bundesregierung automatisch ausgezahlt werden. Finanzminister Klingbeil erwartet dadurch weniger Bürokratie und eine spürbare Entlastung für Eltern. Quelle WELT
Deutschland-Liveblog: Wadephul: „Deutschland stellt sich seiner Führungsverantwortung.“
Treffen der NATO-Außenminister mit dem US-Amerikaner Marco Rubio in Schweden +++ NRW-Ministerin Scharrenbach: Sozialbetrug gehört auf die Agenda der Bundesregierung +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Diese Einschnitte drohen beim Elterngeld
Die Bundesregierung will beim Elterngeld, das direkt nach der Geburt eines Kindes gezahlt wird, sparen. Ministerin Prien (CDU) erklärt, an welchen Stellen sie ansetzen würde….
Nur wenige Angehörige von Flüchtlingen – Bundesregierung legt Zahlen zum Familiennachzug vor
Seit Jahren prägt der Familiennachzug die politische Migrationsdebatte. Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen nun, wie sich die Entscheidungen zum Nachzug verteilen. Quelle WELT
Deutschland-Liveblog: Arbeitsministerin Bas und CDU-Arbeitnehmerflügel kritisieren Rente mit 70
Brisanter Bericht über Rentenkommission +++ Bundesregierung übt Reaktion auf mögliche Flugzeugentführung +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
„Kein gutes Jahr für Deutschland in Summe“ – CDU-Politiker zieht kritische Bilanz zum Regierungsjahr
Ein Jahr nach Amtsantritt der Bundesregierung fällt die Bilanz bei „Markus Lanz“ ernüchternd aus. Die Gäste sprechen über Vertrauensverlust, Reformstau und gesellschaftliche Spannungen. Besonders AfD…
Deutschland-Liveblog: Kommission will angeblich Rente mit 70 empfehlen
Experten laut „Bild“ für schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters +++ Bundesregierung übt Reaktion auf mögliche Flugzeugentführung +++ TU Chemnitz will Webers Gutachten nicht zum Anlass für neues…
Bundesregierung will bei Panzerbauer KNDS einsteigen
Mit 40 Prozent beabsichtigt sich die Bundesregierung am deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS zu beteiligen, der unter anderem den Kampfpanzer Leopard 2 produziert. Binnen weniger Jahre soll…
Heizungsgesetz: Hamburg stemmt sich gegen Öl und Gas
Gerade brachte die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg, um Öl- und Gasheizungen noch viel länger zu ermöglichen. Doch Hamburgs Grüne wollen strengere Regeln –…