DStGB fordert Klarheit beim Gebäudemodernisierungsgesetz

Osnabrück (ots)

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert präzisierende Anpassungen am geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz. „Es muss eindeutig geklärt sein, welche Energiequellen künftig zur Verfügung stehen, wenn heute neue Heizsysteme installiert werden, sowie welche Netzinfrastrukturen erhalten bleiben oder neu entstehen“, erklärte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des DStGB, im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz, Samstagsausgabe). „Derzeit besteht die Gefahr, dass im Zuge der Reform wichtige Aspekte unberücksichtigt bleiben.“

Der Gesetzentwurf, der die strikten Vorgaben des bisherigen Heizungsgesetzes flexibilisieren soll, wurde bereits im Mai vom Bundeskabinett verabschiedet. Die endgültige Zustimmung von Bundestag und Bundesrat steht jedoch noch aus, obwohl die Regelungen ab dem 1. November in Kraft treten sollen. Berghegger betonte, dass ein vielfältiger Energiemix beim Heizen sinnvoll sei und mehr Flexibilität notwendig ist. Gleichzeitig warnte er davor, durch unklare Regelungen neue Unsicherheiten zu erzeugen.

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