Frankfurt (ots)

Die Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei vielen Erwartungen enttäuscht. Statt einer klaren Strategie zur Bewältigung der Herausforderungen der Europäischen Union präsentierte sie vor allem bekannte Botschaften: eine Unterstützung der Ukraine, eine kritische Haltung gegenüber Russland sowie den Aufruf an die EU, ihre Sicherheitsvorkehrungen zu verstärken.

Der vorgestellte Vorschlag für einen neuen Sicherheitsmechanismus blieb inhaltlich unklar und lieferte keine konkreten Antworten auf die russischen Aggressionen. Besonders hervorzuheben war der Plan, Kanada als assoziiertes Mitglied in die EU einzubinden. Diese Initiative wirft jedoch Fragen auf, da ein ähnlicher Vorschlag im Zusammenhang mit der Ukraine von den 27 EU-Staaten bereits abgelehnt wurde. Zudem ist das Handelsabkommen Ceta mit Kanada noch nicht von allen EU-Mitgliedern ratifiziert worden.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass von der Leyen möglicherweise mehr versprochen hat, als sie tatsächlich umsetzen kann.

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