Parteichef der Linken kritisiert Verhalten von Vanessa Emde
Im Konflikt um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde äußerte sich der Parteivorsitzende Luigi Pantisano erneut kritisch zu deren Verhalten. Ein rascher Ausschluss aus Fraktion und Partei sei jedoch nicht zu erwarten. „Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in einem autoritären System, in dem man gewählte Abgeordnete einfach vor die Tür setzt“, erklärte Pantisano im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz). „Das Verfahren nimmt die Zeit in Anspruch, die es benötigt.“
Verfahren und Kritik an Emde
Nach Angaben von Pantisano verfügen alle Parteien und Fraktionen über festgelegte Prozesse, Fristen und Abläufe für derartige Fälle. Die Forderungen von SPD und Grünen nach einem schnellen Vorgehen gegen Emde bezeichnete der Parteichef als irritierend: „Wir geben unserem Landesverband keine Vorgaben von oben, sondern streben im engen Dialog eine gemeinsame Linie an.“
Gleichzeitig äußerte Pantisano deutliche Kritik an Emde: „Ein Mandat ist keine Ich-AG.“ Emde habe sich geweigert, die Parteigremien zu nutzen, den Dialog verweigert und Beschlüsse nicht befolgt. „Stattdessen protestiert sie vor dem Parteitag gegen die eigene Spitzenkandidatin.“ Ein solches parteischädigendes Verhalten sei nicht akzeptabel.
Vorwürfe des Antisemitismus zurückgewiesen
Die Anschuldigungen, Emde sei antisemitisch, wies Pantisano zurück. Er betonte, dass Kritik an Israels Vorgehen im Gazastreifen und im Westjordanland nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen sei. Gleichzeitig stellte er klar: „Wir positionieren uns eindeutig gegen jeglichen Antisemitismus, unsere Beschlusslage ist hier unmissverständlich.“
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