Ursula von der Leyens enttäuschende Rede zur EU-Sicherheit und Kanada-Partnerschaft

Frankfurt (ots)

Die Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat viele Erwartungen enttäuscht. Statt einer wegweisenden Analyse und konkreten Lösungsansätzen für die Herausforderungen der Europäischen Union präsentierte sie vor allem bekannte Positionen. Die Unterstützung für die Ukraine wurde bekräftigt, Russland hingegen weiterhin kritisch betrachtet. Zudem betonte sie die Notwendigkeit, die europäische Sicherheit zu stärken, schlug jedoch einen Sicherheitsmechanismus vor, dessen Ausgestaltung unklar bleibt und der keine direkten Antworten auf die russischen Aggressionen liefert.

Ein zentrales Element ihrer Ansprache war der Vorschlag, Kanada den Status eines assoziierten EU-Mitglieds zu verleihen. Dieser Schritt wirft jedoch Fragen auf, da ein vergleichbarer Vorschlag im Zusammenhang mit der Ukraine von den 27 EU-Staaten bereits abgelehnt wurde. Zudem ist das mit Kanada vereinbarte Handelsabkommen CETA bislang nicht von allen EU-Mitgliedern ratifiziert worden. Dies deutet darauf hin, dass von der Leyen möglicherweise Erwartungen geweckt hat, die schwer umzusetzen sind.

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