Bundesjustizministerin unterstützt SPD-Chef vor Vorstandswahl
Vor der für Januar geplanten Neuwahl des SPD-Vorstands hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Parteichef Lars Klingbeil ausdrücklich Rückhalt gegeben. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) bezeichnete sie Klingbeil als einen wichtigen Stabilitätsfaktor sowohl für die Regierung als auch für die Partei. Ihrer Ansicht nach sollte dies auch in Zukunft so bleiben.
Unterstützung für Klingbeils Dreifachrolle
Hubig sprach sich zudem dafür aus, dass Klingbeil seine Ämter als Finanzminister, Vizekanzler und Parteivorsitzender weiterhin gleichzeitig ausüben sollte. Sie begrüßte außerdem den Vorschlag Klingbeils, die Parteispitze künftig wieder als Doppelspitze mit einer Frau und einem Mann zu besetzen. „An der Spitze der SPD muss eine Frau stehen, das ist für mich selbstverständlich“, erklärte die Ministerin.
Sozialdemokratische Grundsätze bei Koalitionskompromissen bewahren
Im Hinblick auf die anstehenden Sozialreformen unterstrich Hubig die Wichtigkeit einer klaren inhaltlichen Positionierung der SPD. Sie betonte, dass Kompromisse mit dem Koalitionspartner notwendig seien, dabei jedoch die sozialdemokratische Identität nicht aufgegeben werden dürfe. Mit Lars Klingbeil an der Parteispitze gelinge es in der Regel, diese Balance zu halten.
Neuwahl des SPD-Vorstands im Januar
Die SPD plant, am 16. und 17. Januar den gesamten Vorstand neu zu wählen. Hintergrund sind der Rücktritt der bisherigen Co-Vorsitzenden Bärbel Bas im Oktober sowie interne Auseinandersetzungen über die zukünftige Ausrichtung der Partei.
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