Grüne erwägen Koalition mit Union trotz innerparteilicher Spannungen
Berlin (ots)
Mit dem Beginn des Frühlings zeichnet sich bei den Grünen eine bemerkenswerte politische Entwicklung ab. Nach einem Jahr voller Konflikte, in dem die SPD durch ihren Koalitionspartner gedemütigt wurde und die Unionsfraktion durch Disziplinlosigkeit auffiel, sondieren die Grünen nun eine mögliche Zusammenarbeit mit der Union auf Bundesebene.
Vor dem Hintergrund der aktuellen schwarz-roten Regierungskoalition, die von rechten sowie radikal-neoliberalen Strömungen innerhalb der Unionsfraktion geprägt ist und historische Angriffe auf den Sozialstaat erlebt, stellt sich die Frage, wie eine solche Neuorientierung der Grünen zu bewerten ist. Dennoch wird genau diese Option derzeit intensiv geprüft.
Verhandlungen in mehreren Bundesländern
In vertraulichen Gesprächen zwischen den Fraktionsführungen in Berlin, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wird ausgelotet, ob aus der bisherigen Rivalität eine tragfähige Regierungskoalition entstehen kann. Aminata Touré, Vize-Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins, äußert dazu: „Ich glaube, dass wir Grünen mit der Union Reformen auf den Weg bringen könnten, die der gegenwärtigen Koalition in Berlin nicht gelingen.“
Diese Aussage sollte jedoch mit Vorsicht betrachtet werden, da die CDU unter dem Ministerpräsidenten Daniel Günther im Norden nicht mit der Bundestagsfraktion der Union vergleichbar ist.
Wandel der Grünen-Partei
Der eingeschlagene Kurs der Grünen spiegelt den Einfluss der sogenannten Kretschmann-Grünen wider. Die Partei, die einst aus der Hippie- und 68er-Bewegung hervorging, hat sich deutlich verändert. Heute positionieren sich die Grünen überwiegend neoliberal und arbeitgeberfreundlich, während sie in kulturellen Fragen noch leicht progressiv auftreten.
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