Bundesjustizministerin Stefanie Hubig unterstützt SPD-Chef Lars Klingbeil vor Neuwahl
Osnabrück (ots) – Im Vorfeld der für Januar geplanten Neuwahl des SPD-Vorstands hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig dem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil Rückhalt gegeben. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) bezeichnete Hubig Klingbeil als einen wichtigen Stabilitätsfaktor sowohl für die Regierung als auch für die Partei. Sie sprach sich dafür aus, dass er diese Rolle weiterhin ausfüllen solle.
Unterstützung für Klingbeils Dreifachfunktion
Hubig bekräftigte ihre Zustimmung zu Klingbeils gleichzeitiger Ausübung der Ämter als Finanzminister, Vizekanzler und Parteivorsitzender. „Das gilt, wenn es nach mir geht, auch für seine Dreifachrolle“, erklärte sie.
Forderung nach Doppelspitze mit weiblicher Beteiligung
Die Ministerin begrüßte zudem den Vorschlag von Klingbeil, die SPD künftig wieder mit einer Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann zu führen. „An der Spitze der SPD muss eine Frau stehen, das ist für mich selbstverständlich“, so Hubig.
Parteipolitische Ausrichtung und Sozialreformen
Im Hinblick auf die bevorstehenden Sozialreformen hob Hubig die Wichtigkeit einer klaren inhaltlichen Positionierung der SPD hervor. Die Partei müsse innerhalb der Regierungskoalition Kompromisse eingehen, dürfe dabei aber ihre sozialdemokratischen Grundwerte nicht aufgeben. „Mit Lars Klingbeil an der Spitze gelingt das in der Regel gut“, betonte die Ministerin.
Neuwahl des SPD-Vorstands im Januar
Die SPD plant, ihren Vorstand am 16. und 17. Januar neu zu wählen. Hintergrund sind der Rücktritt der bisherigen Co-Vorsitzenden Bärbel Bas im Oktober sowie interne Auseinandersetzungen über die zukünftige Ausrichtung der Partei.
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