Berlin (ots)

In der Ukraine gehen seit zwei Tagen in zahlreichen größeren Städten landesweit Menschen auf die Straße. Während staatsnahe Medien diese Proteste als Ausdruck einer lebendigen Demokratie darstellen, spiegeln sie in Wirklichkeit eine wachsende Distanz zwischen Bevölkerung und Regierung wider.

Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow hatte sich mit seinem Widerstand gegen Präsident Wolodymyr Selenskyj, der seine Entlassung anstrebte, einem Machtkampf gestellt. Obwohl der Aufstand zunächst scheiterte, stellte er ein deutliches Warnsignal dar.

Mit der Absetzung Fedorows hat Selenskyj den inneren Konflikt innerhalb der Armee entschieden, der vereinfacht gesagt zwischen sowjetisch geprägten Traditionen und moderner Kriegsführung stand. Dabei entschied er sich für die traditionelle Linie, was sowohl ihm selbst als auch der gesamten Ukraine schadet.

Der Präsident zeigt damit auch zunehmende Gleichgültigkeit gegenüber der öffentlichen Meinung. Fedorow hatte sich durch seinen Einsatz von Drohnen im Krieg bei der Bevölkerung Anerkennung verschafft, da trotz der Gefahren die Überlebenschancen der Soldaten erhöht wurden. Diese Aspekte scheinen Selenskyj nicht zu interessieren.

Die Entlassung Fedorows wirft zudem ein kritisches Licht auf die ukrainische Propaganda. Während Selenskyj gegenüber westlichen Partnern seine Truppen als die stärkste, beste und modernste Armee Europas darstellt, bedeutet die Entscheidung nun eine Kehrtwende oder zumindest eine Aussetzung der Reformen. Stattdessen wird die brutale Mobilisierung von Männern in den Vordergrund gerückt, die in den Schützengräben hohe Verluste erleiden.

Der Druck auf die Soldaten nimmt ebenfalls zu. Im Internet berichten Militärangehörige von Schikanen durch Vorgesetzte, wenn sie sich öffentlich für Fedorow aussprechen. Kritische Stimmen sollen unterdrückt werden, da sie in den Augen von Präsident und Generalstab keinen Platz in der vermeintlich demokratischen Armee haben.

Die Soldaten sollen in einem Krieg kämpfen, der am Boden nicht zu gewinnen ist – für keine der beiden Seiten. Dies scheint der ukrainischen Führungsebene gleichgültig zu sein.

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