Bremer Bildungssenator fordert Schutz der Schulen vor AfD-Einfluss

Mark Rackles, Bildungssenator in Bremen und Mitglied der SPD, setzt sich dafür ein, Schulen vor dem Einfluss der AfD zu bewahren und die Kultusministerkonferenz (KMK) widerstandsfähiger zu gestalten. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das Rackles an die Initiative „Omas gegen rechts“ richtete und über das die Frankfurter Rundschau in ihrer Ausgabe vom 29. Mai 2026 berichtet.

Appell der „Omas gegen rechts“

Die „Omas gegen rechts“ hatten zuvor in einem offenen Brief an die Bildungsministerinnen und -minister der Bundesländer appelliert, keine Einflussnahme der AfD auf Schulleitungen und Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt zuzulassen. Sie warnten davor, dass die AfD Bildungspläne willkürlich verändern und unerwünschte Themen streichen könnte.

Antwort von Bildungssenator Rackles

In seiner Antwort, die der Frankfurter Rundschau vorliegt, äußert Rackles seine Besorgnis über die Situation: „Sie rennen bei mir offene Türen ein und bestätigen mich nur in der Sorge, dass wir ein ernstzunehmendes Problem in Deutschland haben, was viele noch verharmlosen oder schlicht ignorieren.“

Er kündigt an, dass bei der kommenden Kultusministerkonferenz am 11. und 12. Juni in Bayern auch die Frage der „Resilienz“ gegenüber einer möglichen Einflussnahme der AfD diskutiert werde. Dabei gehe es insbesondere um die Gefahr, dass die AfD im Falle einer Regierungsübernahme durch die Nutzung von Satzungen und Geschäftsordnungen die Arbeit der länderübergreifenden Einrichtungen blockieren könnte. Bisher werden Entscheidungen in der KMK nach dem Einstimmigkeitsprinzip getroffen.

AfD und Schulpolitik in Sachsen-Anhalt

Die AfD, die in Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September bei etwa 40 Prozent liegt, plant im Falle eines Wahlerfolgs umfassende Änderungen in der Schulpolitik.

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