SPD-Generalsekretär Klüssendorf weist Steinbrücks Forderungen zum Umgang mit der AfD zurück

SPD lehnt Steinbrücks Vorschlag zum Umgang mit AfD ab

Köln. Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, hat die Forderungen des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück nach einer veränderten Strategie im Umgang mit der rechtsextremen AfD zurückgewiesen. Steinbrück hatte angeregt, klare rote Linien zu definieren, innerhalb derer Gespräche mit der AfD möglich sein sollten.

Demgegenüber erklärte Klüssendorf im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe), dass die AfD sich nicht an solche Vorgaben halte. „Warum sollten sie auch? Die Partei strebt nach eigener Aussage die Zerstörung der demokratischen Parteien an“, so der SPD-Politiker. Die AfD könne nicht mit denselben Maßstäben beurteilt werden wie andere Parteien, da sie sich nicht auf dem verfassungsmäßigen Fundament bewege.

Obwohl Steinbrück die wichtige und berechtigte Frage aufwerfe, ob die demokratischen Parteien ihre Strategie gegenüber der AfD überdenken sollten, komme Klüssendorf zu einem anderen Ergebnis. „Die AfD hat keinerlei Interesse daran, sich in den demokratischen Diskurs einzubinden“, betonte er.

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