Berlin (ots)

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens zwischen dem Koalitionsausschuss und den Sozialpartnern zeigten sich ähnlich enthusiastisch wie nordkoreanische Sportfans. Christiane Brenner, Vorsitzende der IG Metall, äußerte sich nach dem dreieinhalbstündigen Gespräch überraschend positiv: „Sie sehen mich gut gelaunt.“ Doch woran liegt das? Gab es einen Fehltritt von Friedrich Merz oder verlief die Zusammenkunft besser als erwartet?

Die Einschätzung hängt von der Perspektive ab. Ein Austausch ohne die sonst üblichen lauten Unterbrechungen Merz’ und im Rahmen der üblichen Regierungsstreitigkeiten kann bereits als Fortschritt gewertet werden. Einig waren sich alle darin, dass es in Deutschland erhebliche Probleme gibt. Dies lässt sich leicht nachvollziehen, wenn man den eigenen Gehaltszettel mit den Fixkosten, insbesondere der Miete, vergleicht – ein Befund, der wenig überraschend ist.

Neu ist hingegen die Bereitschaft der Bundesregierung, künftig weitere Gespräche mit den Sozialpartnern zu führen. Diese Haltung war zuvor von Seiten der Union abgelehnt worden. Die kommenden Verhandlungen, bei denen unterschiedliche Lösungsansätze diskutiert werden sollen, werden voraussichtlich weniger harmonisch verlaufen. Andernfalls wäre die Rolle der Gewerkschaften kaum nachvollziehbar.

In einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden von IG Metall, Verdi, IGBCE und DGB heißt es zum Abschluss: „Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Entscheidungen zu treffen.“ Ob dies unter der aktuellen Regierung gelingt, bleibt jedoch fraglich.

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