Kategorie: Presseschau
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Kritik an Spritpreisdeckel: Ministerin fordert Nachbesserungen für wirksames Gesetz
Streit um Spritpreisdeckel: Hubig fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf Im Zusammenhang mit dem geplanten Spritpreisdeckel hat Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) den Entwurf von Wirtschaftsministerin…
Herausforderung für die neue Bundespräsidentin: Charisma gegen wachsende Unzufriedenheit in der Demokratie
Ilse Aigner: Eine herausfordernde Aufgabe als neue Bundespräsidentin Frankfurt (ots) Mit Ilse Aigner wurde eine Kandidatin gewählt, deren Werdegang ungewöhnlich ist und die auch bei…
Deutsche Klimapolitik: Ein zögerlicher Umgang mit der Herausforderung des Klimawandels
Straubing (ots) Die Bundesregierung zeigt sich in der Klimapolitik seit geraumer Zeit wenig entschlossen. Besonders auffällig ist die Haltung des Bundeskanzlers, der sich trotz der…
Ilse Aigner: Politische Erfahrung und Unabhängigkeit für ein bürgernahes Amt
Ilse Aigner: Erfahrung und Unabhängigkeit als Landtagspräsidentin Ilse Aigner verfügt über eine technische Ausbildung und hat sowohl außerhalb der Politik als auch in Regierungspositionen in…
Teuerung der Altlastensanierung im ehemaligen Salzbergwerk Teutschenthal in Sachsen-Anhalt
Sanierung des ehemaligen Salzbergwerks Teutschenthal wird teurer Halle. Die Kosten für die Altlastensanierung des ehemaligen Salzbergwerks Teutschenthal in Sachsen-Anhalt steigen deutlich an. Für die Sicherung,…
Unrechtmäßige Inhaftierungen in Deutschland: Mindestens 2618 Fälle und hohe Entschädigungszahlungen
Mindestens 2618 Menschen in Deutschland zu Unrecht inhaftiert Eine Auswertung der Justizministerien und Generalstaatsanwaltschaften der Bundesländer, durchgeführt von der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz), zeigt, dass…
Hubig stärkt Klingbeil vor SPD-Vorstandswahlen und fordert Frauenanteil an der Spitze
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig unterstützt SPD-Chef Lars Klingbeil vor Neuwahl Osnabrück (ots) – Im Vorfeld der für Januar geplanten Neuwahl des SPD-Vorstands hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig…