Kategorie: Presseschau
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Enttäuschung über die Nationalelf und die Kluft zur Realität in Deutschland
Deutsche Nationalmannschaft scheidet bei Fußball-WM aus – Reaktionen spiegeln gesellschaftliche Spannungen wider Das vorzeitige Ausscheiden der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft stellt eine sportliche Enttäuschung…
Verfassungsschutzbericht zeigt wachsende Bedrohungen für die Demokratie
Straubing (ots) Der aktuelle Bericht des Verfassungsschutzes offenbart eine besorgniserregende Entwicklung. Demokratisch feindliche Tendenzen nehmen zu, werden aggressiver und erreichen verstärkt junge Bevölkerungsgruppen. Dabei geraten…
Drohnengefahr erfordert gesetzliche Neuregelung der Nachrichtendienste
Grüner Politiker kritisiert Bundesregierung wegen fehlendem Gesetzentwurf zu Nachrichtendienstbefugnissen Frankfurt (ots) – Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, fordert die Bundesregierung auf,…
Umbau des Verfassungsschutzes zu einem aktiven Geheimdienst als Risiko für die Demokratie
Frankfurt (ots) Innenminister Alexander Dobrindt plant, die alarmierenden Zahlen politisch zu nutzen und das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem vollwertigen Geheimdienst auszubauen. Für Außenstehende mag…
Kampeter fordert konsequente Umsetzung der neuen Grundsicherung durch Jobcenter
Osnabrück (ots) Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), fordert anlässlich des Starts der neuen Grundsicherung und des Bürgergelds eine konsequente Anwendung der…
Reform der Grundsicherung: Konsequentes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch und Fokus auf Arbeitsvermittlung
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas kündigt konsequentes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch an Osnabrück (ots) – Im Vorfeld der Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung zum 1. Juli…
Rentenkommission verteidigt Absage an Rente nach Beitragsjahren
Rentenkommission verteidigt Ablehnung der Rente nach Beitragsjahren Mitglieder der Rentenkommission haben die von Manuela Schwesig kritisierte Ablehnung eines Renteneintritts basierend auf Beitragsjahren verteidigt und die…
Haftbefehle und Sozialleistungen in Deutschland: Forderungen nach einem Datenaustausch zwischen Jobcentern und Justiz
Haftbefehle und Sozialleistungen: Kritik an fehlendem Datenaustausch in NRW In Deutschland erhalten Personen, gegen die Haftbefehle vorliegen, trotz der laufenden Fahndung weiterhin Bürgergeld oder andere…
Pakistans militärische Interventionen in Afghanistan und die geopolitischen Implikationen
Pakistanische Luftangriffe in Afghanistan und die anhaltende Grenzkonfliktsituation Berlin (ots) In den letzten Wochen hat Pakistan international Anerkennung als Vermittler im Konflikt zwischen den USA…
Kosten des Tankrabatts und die Notwendigkeit eines Direktauszahlungsmechanismus
Tankrabatt verursacht Kosten von 1,6 Milliarden Euro Der Tankrabatt erwies sich als kostspielige Maßnahme. Erste Schätzungen beziffern die Ausgaben auf rund 1,6 Milliarden Euro. Dabei…
Tankrabatt auslaufen lassen und Stromsteuer senken für gezielte Entlastungen
Straubing (ots) Die aktuellen Daten sprechen dafür, den Tankrabatt nicht zu verlängern. Dieses kostspielige Instrument begünstigt vor allem Verbraucher mit hohem Kraftstoffverbrauch, ist jedoch weder…
Regionalisierung der Macht als Weg zu einem progressiven England
Frankfurt (ots) Burnham sieht die Lösung vor allem in einer stärkeren Regionalisierung der politischen Macht, im Englischen als „Devolution“ bekannt. Erfahrungen aus Schottland, Wales und…