Bezirksbürgermeister in Berlin: Fortsetzungen und Verhandlungen in mehreren Bezirken
Tempelhof-Schöneberg: Jörn Oltmann strebt zweite Amtszeit an
Jörn Oltmann (Grüne), seit 2021 Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg, bereitet sich auf eine weitere Amtszeit vor. Nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen zwischen Grünen, Linken und SPD bestätigte Oltmann gegenüber der Berliner Tageszeitung nd.DerTag, dass er bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November erneut kandidieren werde. Die Bezirksvorstände der beteiligten Parteien haben bereits einer Fortsetzung des Bündnisses zugestimmt.
Vor der Wahl soll ein gemeinsames Arbeitsprogramm der drei Parteien festgelegt werden. Im künftigen Bezirksamt wird die Linke-Politikerin Ellen Ehmke einen Posten übernehmen, während ein weiterer Sitz für Saskia Ellenbeck (Grüne), bisherige Verkehrsbezirksstadträtin, vorgesehen ist. Darüber hinaus beanspruchen CDU, SPD und AfD jeweils einen Platz. Bei der BVV-Wahl erzielten die Grünen mit 22,7 Prozent das beste Ergebnis, gefolgt von der Linken mit 20,3 Prozent.
Pankow: Verhandlungen zwischen Linken und Grünen auf der Zielgeraden
In Pankow stehen die Koalitionsgespräche zwischen Linken und Grünen kurz vor dem Abschluss. Nach Informationen von nd soll Jonas Teune (Linke) zum Bezirksbürgermeister gewählt werden. Bei einem Treffen am Mittwochabend wurden bereits die Zuständigkeiten im Bezirksamt besprochen. Zudem ist geplant, die ehemalige Bundestagsabgeordnete Martina Renner als Bezirksstadträtin zu berufen.
Teune wird jedoch bei der BVV-Sitzung am 29. Oktober noch nicht kandidieren, wie er gegenüber nd erklärte. Die Linkspartei hatte bei der Wahl 26,7 Prozent erzielt, die Grünen 22,4 Prozent. Beide Parteien lehnen die Beteiligung von AfD-Kandidaten im Bezirksamt ab, obwohl die AfD nach dem Proporzsystem Anspruch auf einen Sitz hätte. Die Grünen können zwei Sitze beanspruchen, die CDU einen.
Weitere Bezirke: Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf
- Friedrichshain-Kreuzberg: Linke und Grüne führen Gespräche, um René Pérez Domínguez (Linke) als Bezirksbürgermeister zu etablieren. Eine formale Zählgemeinschaft wird jedoch nicht angestrebt.
- Marzahn-Hellersdorf: Die Verhandlungen zwischen Linken und CDU befinden sich nach Angaben von Teilnehmern in einer Sackgasse. Alternativ könnte die Linkspartei eine Zählgemeinschaft mit Grünen, SPD und dem BSW bilden. Für die Wahl des Bezirksbürgermeisters reicht eine relative Mehrheit. Sarah Bigall (Linke) plant, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus zugunsten des Bezirksbürgermeisteramts niederzulegen. Steffen Ostehr (Linke) kandidiert als Bezirksstadtrat. Die Parteien haben sich darauf verständigt, die Wahl des neuen Bezirksamts frühestens im Dezember durchzuführen.
Pressekontakt
nd.DerTag / nd.DieWoche
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722

