Parteichef der Linken kritisiert Verhalten von Vanessa Emde
Osnabrück (ots) – Im Zusammenhang mit dem Konflikt um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat der Parteivorsitzende Luigi Pantisano erneut seine Missbilligung gegenüber dem Verhalten der Politikerin zum Ausdruck gebracht. Einen raschen Ausschluss aus Fraktion und Partei hält er jedoch für unwahrscheinlich. „Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in einem autoritären Regime, in dem man mit einem Fingerschnippen gewählte Abgeordnete ausschließen kann“, erklärte Pantisano im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz). „Das Verfahren nimmt seine Zeit.“
Verfahren und Fristen bei Parteiausschlüssen
Nach Angaben des Parteichefs verfügen alle Parteien und Fraktionen über festgelegte Abläufe, Fristen und Verfahren für derartige Fälle. Die Forderungen von SPD und Grünen nach einem schnellen Vorgehen gegen Emde bezeichnete Pantisano als irritierend. „Wir geben unserem Landesverband keine Vorgaben von oben, sondern streben im engen Dialog eine gemeinsame Linie an“, so der Linken-Vorsitzende.
Kritik am Verhalten von Vanessa Emde
Pantisano betonte zugleich seine deutliche Kritik an Emde: „Ein Mandat ist keine Ich-AG.“ Die Abgeordnete habe sich geweigert, parteiinterne Gremien zu nutzen, den Dialog abgelehnt und Beschlüsse nicht befolgt. Stattdessen habe sie vor dem Parteitag gegen die eigene Spitzenkandidatin demonstriert. Ein derart parteischädigendes Verhalten sei nicht akzeptabel.
Abgrenzung von Antisemitismusvorwürfen
Die Anschuldigungen, Vanessa Emde sei antisemitisch, wies Pantisano zurück. Kritik an den israelischen Maßnahmen im Gazastreifen und im Westjordanland sei kein Ausdruck von Antisemitismus, erklärte der Linken-Politiker. Gleichzeitig unterstrich er: „Wir positionieren uns klar gegen jeden Antisemitismus, unsere Beschlusslage ist eindeutig.“
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