CDU-Präsidiumsmitglied Middelberg widerspricht Spekulationen über Kanzlertausch
Osnabrück (ots)
Mathias Middelberg, Mitglied des CDU-Präsidiums, hat Gerüchte über einen möglichen Wechsel im Kanzleramt nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte Middelberg, dass die Bundespolitik und das Ansehen des Kanzlers zwar Einfluss auf die schwachen Wahlergebnisse haben, ein reiner Personalwechsel jedoch keine Lösung darstelle. Er betonte, dass auch ein anderer geeigneter Kandidat – wie beispielsweise Hendrik Wüst – vor denselben Herausforderungen stünde und an die bestehende Koalition gebunden sei wie Friedrich Merz.
Wahlerfolge hängen nicht allein von Persönlichkeiten ab
Middelberg unterstrich, dass Wahlergebnisse nicht ausschließlich von starken Persönlichkeiten abhingen. Vielmehr seien Inhalte und politische Erfolge langfristig entscheidender. Er verwies darauf, dass viele Politiker ihr Charisma erst durch politische Erfolge erlangten. So sei Helmut Kohl zunächst als „Birne“ bekannt gewesen, bevor er zum „Kanzler der Einheit“ wurde. Auch Angela Merkel habe zunächst als langweilig gegolten und erst im Verlauf ihrer 16-jährigen Amtszeit an Ausstrahlung gewonnen. Letztlich sei der Erfolg ausschlaggebend.
Erreichte Fortschritte der Bundesregierung
Die Bundesregierung habe mehr geleistet, als vielfach wahrgenommen werde, so Middelberg. Er nannte beispielhaft die Asylpolitik, Steuererleichterungen, den Industriestrompreis sowie die Reformen beim Bürgergeld. Nach sieben Jahren wirtschaftlichen Stillstands, einer Dauer, die es zuvor nicht gegeben habe, sei für dieses Jahr ein Wachstum von rund anderthalb Prozent zu erwarten – ein deutliches Zeichen für eine Wende.
Gleichzeitig räumte der CDU-Politiker ein, dass bei wichtigen Reformvorhaben, insbesondere beim großen Rentenpaket, zu lange gezögert worden sei. Dieses Paket sei jedoch von zentraler Bedeutung, um Sozialbeiträge und Arbeitskosten stabil zu halten, weshalb hier zügig nachgearbeitet werden müsse.
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