Warnung vor blindem Vertrauen in staatliche Institutionen im Kampf gegen Rechtspopulismus

Osnabrück (ots)

Im Kontext des jüngsten Umfrageanstiegs der AfD und des Vertrauensverlusts bei den etablierten Parteien SPD und CDU warnt die Historikerin Christina Morina im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) davor, sich im Kampf gegen Rechtspopulismus ausschließlich auf staatliche Institutionen zu verlassen. Morina betont, dass die deutsche Verfassungsordnung zwar robuster und widerstandsfähiger gegenüber autoritären Machtübernahmen sei als die der USA, da das Parlament als zentrales Machtorgan fungiere. Entscheidend sei jedoch weniger das System selbst, sondern vielmehr das Verhalten der Bürger.

Morina verweist auf die USA, wo eine über 250 Jahre gewachsene zivilgesellschaftliche Engagementkultur und ein ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein für das Gemeinwohl vorherrschen. Für Deutschland stellt sich daher die Frage, ob ausreichend Menschen vorhanden sind, die sich im Alltag aktiv für die liberale Demokratie und die Werte des Grundgesetzes einsetzen. Die Professorin der Universität Bielefeld mahnt, dass es nicht ausreiche, allein auf politische Parteien, Verbote oder das Verfassungsgericht zu vertrauen. Vielmehr sei die breite gesellschaftliche Unterstützung und das Verhalten der Bevölkerung gegenüber der demokratischen Ordnung entscheidend.

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