Die Linke plant Gegenentwurf zu Faschismus und Neoliberalismus nach AfD-Erfolg

Berlin (ots)

Nach dem Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl kündigen die Parteivorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano, an, einen „konkreten, materiellen Gegenentwurf zu Faschismus und Neoliberalismus“ zu entwickeln. Dies erklärten sie in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag für die Berliner Zeitung „nd.Die Woche“.

Engagement gegen Rechts und Bündnisse mit gesellschaftlichen Gruppen

Die Linke will sich aktiv an Protesten gegen die Rechtspartei beteiligen und dabei Kooperationen mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen sowie der Zivilgesellschaft eingehen. Gleichzeitig werde die Partei auch Kritik an der Bundesregierung üben, selbst wenn sie gemeinsam mit Regierungsparteien auf die Straße gehe. Dabei sei es wichtig, nicht nur den Faschismus als zerstörerische Kraft zu benennen, sondern auch die neoliberale Politik der vergangenen Jahrzehnte zu kritisieren, die Ängste vor sozialem Abstieg und Entsolidarisierung gefördert habe – Bedingungen, die den Nährboden für rechtsextreme Ideologien bilden.

Teilnahme an bundesweiten Protesten gegen Sozialabbau

Schwerdtner und Pantisano kündigten zudem die Beteiligung an den bundesweiten Protesten des Deutschen Gewerkschaftsbundes am 26. September gegen die sogenannten „Armutsreformen“ der Bundesregierung an. Die Linke strebe an, eine Verbindung zwischen den Demonstrationen gegen die AfD und dem Widerstand gegen den Sozialabbau herzustellen. Daraus ergebe sich die Möglichkeit, im Rahmen antifaschistischer Bündnisse mehr Menschen für eine grundsätzliche Kritik an den gesellschaftlichen Machtstrukturen zu gewinnen.

Selbstkritik nach Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt

Die Parteivorsitzenden kündigten eine vertiefte Analyse und Selbstkritik hinsichtlich des Abschneidens der Linken bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an. Dort erreichte die Partei lediglich 8,6 Prozent der Stimmen und wurde damit fünftstärkste Kraft hinter AfD, CDU, SPD und Grünen. In den Umfragen vor der Wahl lag sie noch bei zwölf bis 13 Prozent und auf Platz drei.

Stärkung der gewerkschaftlichen Präsenz und langfristige Strategie

Die Linke will ihre Präsenz in Betrieben und Gewerkschaften ausbauen, um kurzfristig Verbesserungen im Alltag der Beschäftigten zu erreichen und langfristig gemeinsam mit Industriearbeitern überzeugende Transformationspläne zu erarbeiten. Nach Ansicht der Parteiführung könne man die rechte Gefahr nur durch eine langfristige Strategie zurückdrängen, die Gegenmacht aufbaut, ein funktionierendes Gemeinwesen fördert und niemanden ausschließt. Mit diesem Ansatz bereitet sich die Partei auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vor.

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