BSW sieht sich nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als entscheidender Akteur
Halle (ots)
Halle/Magdeburg. Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt positioniert sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als einflussreicher Faktor in der parlamentarischen Arbeit. Im Podcast „2,1 Millionen“ von Mitteldeutscher Zeitung und Volksstimme erläuterte Claudia Wittig, Co-Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, die politische Ausrichtung ihrer Partei. Demnach sei man offen für Gespräche mit der AfD, schließe jedoch eine Koalition oder die Unterstützung eines AfD-Ministerpräsidenten kategorisch aus. Wittig erklärte, man wolle Sachpolitik mit wechselnden Mehrheiten betreiben und sich als vermittelnde Kraft zwischen den politischen Lagern verstehen, um konkrete Projekte voranzutreiben.
Keine Unterstützung für AfD-Ministerpräsidenten
Auf die Frage, ob das BSW den AfD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Siegmund als Ministerpräsidenten wählen würde, reagierte Wittig eindeutig: „Wir haben klargestellt, dass wir weder Sven Schulze noch Ulrich Siegmund als Ministerpräsidenten unterstützen.“ Spekulationen über eine mögliche Änderung dieser Haltung wies sie zurück und betonte, dass die Partei sich frühzeitig und klar positioniert habe. Die BSW-Fraktion werde sich bei der Wahl enthalten.
Vorschlag für überparteilichen Ministerpräsidenten
Stattdessen setzt das BSW auf die Idee eines parteiunabhängigen Regierungschefs, der die verhärteten Fronten im Landtag überwinden soll. Wittig bestätigte, dass die Partei bereits einen potenziellen Kandidaten für dieses Amt ins Auge gefasst habe. Einen konkreten Namen wollte sie nicht nennen, versicherte jedoch, dass die betreffende Person kontaktiert wurde und grundsätzlich bereit sei, das Amt zu übernehmen. Wichtig sei, eine Persönlichkeit zu finden, die sowohl von der AfD als auch von den übrigen Fraktionen akzeptiert wird und in der Lage ist, die unterschiedlichen Lager zu vereinen. Dabei müsse es nicht zwingend der eigene Vorschlag der BSW sein.
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